Sitzung: 22.01.2024 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 121/23
Beschlussvorschlag:
Der
Bürgermeister empfiehlt die Benennung der Straßennamen in o.g. Plangebiet wie
folgt:
- Planstraße 1:
Christa-Wolf-Straße
- Planstraße 2:
Emma-Maria-Lange-Weg
Herr
Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
An
der Aussprache zur DS-Nr. 121/23 beteiligen sich:
-
Frau Dr. Bastians-Osthaus
-
Herr Gutheins
-
Herr Grubert
-
Frau Pichl
-
Frau Sahlmann
- Herr Bültermann
Geschäftsordnungsantrag von Herrn Gutheins, Fraktion der FDP,
auf Einzelabstimmung der vorgeschlagenen neuen Straßennamen.
→ Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen dem Antrag zu
Abstimmung zur DS-Nr. 121/23:
Änderungsantrag von Frau Dr.
Bastians-Osthaus, Fraktion der CDU:
den Namen für die Planstraße 1
(Christa-Wolf-Straße) abzulehnen und die Straße dafür Hildegard-Kneef-Straße zu
benennen. Sie spricht sich gegen eine Ehrung von IM der Staatssicherheit aus.
→ Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Zu 1. Planstraße 1: Christa-Wolf-Straße
4 Ja-Stimmen/3 Nein-Stimmen/2
Stimmenenthaltungen
Zu 2. Planstraße 2: Emma-Maria-Lange-Weg
9 Ja-Stimmen
Der Gemeindevertretung wird entsprechend der
Einzelabstimmung empfohlen, die DS-Nr. 121/23 auf die Tagesordnung ihrer
Sitzung am 22.02.2024 zu setzen.