1. Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister, eine Verbindung zwischen dem Hort Wirbelwind und dem Anbau der Eigenherd-Schule im 1. Obergeschoss mittels eines Wanddurchbruchs und einer Treppe herzustellen.
2. Die hierfür erforderlichen Mittel in Höhe von 70.000,-€ werden im Nachtragshaushalt 2011 mit 15.000 € und im Haushalt 2012 mit 55.000 € zur Verfügung gestellt.

An der Aussprache zur DS-Nr. 109/11 beteiligen sich:

-          Herr Warnick

-          Herr Tauscher

 

Auf Grund der Maßgabe des Finanzausschusses:

„Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zum Hauptausschuss eine entsprechende Erklärung abzugeben, ob alle baurechtlichen Fragen in Bezug auf die Notwendigkeit eines behindertengerechten Zuganges geklärt sind.“

erklärt Herr Grubert,

dass es eine gemeinsamen Beratung mit dem Behindertenbeauftragten des Landkreises, Herrn Udo Zeller, zu dieser Problematik gab, in der im Sinne des § 45 (3) BbgBO beraten und festgelegt wurde, dass es eine barrierefreie Verbindung zwischen Schule und Hort geben muss, eine Verbindung besteht ja bereits. Ein Protokoll liegt allerdings noch nicht vor.

 

Herr Tauscher schlägt vor, bis zur Gemeindevertretersitzung das Protokoll vorzulegen und für heute die Erklärung von Herrn Grubert als verbindlich entgegenzunehmen.

→         Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen dem zu.

→         Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 109/11 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 08. 09. 11 zu setzen.