Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Der TOP 8.2.1 – Arbeitsstand Maßnahmenkatalog Verkehrsorganisation vom 21.09.2010 – wird von der Tagesordnung genommen, da die Info-Nr. 35-09/09 nicht vorliegt.

Unter TOP 12 – Sonstiges – wurden zwei Themen von Herrn Lippoldt und Herrn Dr. Haase angemeldet:

1. Veranstaltungen auf dem Rathausmarkt - Skiopening

2. Sachstand zum Bußgeldverfahren Zehlendorfer Damm 208 bzw. 208 a

 

Es gibt zwei Anträge zum Rederecht:

1. zu TOP 9.1 – Uhlenhorst - Herr Malcher: Abstimmung zum Rederecht: einstimmig befürwortet

2. zu TOP 9.2 – FNP zu Waldflächen - Herr Wolter: Abstimmung zum Rederecht: einstimmig befürwortet

 

Frau Sahlmann zu Protokoll:

Ich möchte kritisieren, dass der TOP 8.2.1 - Arbeitsstand Maßnahmenkatalog Verkehrsorganisation vom 21.09.2010 – nicht dabei ist, das ist eine ganz wichtige Geschichte, gerade in unserem Umwelt- und Verkehrsausschuss, dass wir zu dem Arbeitsstand Maßnahmenkatalog Verkehrsorganisation regelmäßig einen Fortführungsstand haben, und das finde ich schade, dass die Verwaltung es nicht geschafft hat, es vorzubereiten.

 

Erwiderung Frau Neidel:

Ich kann nur sagen, wir haben sehr viel Arbeit, wir haben es diesmal nicht geschafft. Ich finde es aber nicht ganz so dramatisch, weil wir ja den TOP 8.1.5 haben, der sehr viel davon wiedergibt und vor allem das, wo sich inzwischen Änderungen ergeben haben zu speziellen verkehrsrechtlichen Anträgen.

 

Die Tagesordnung wird festgestellt.