Sitzung: 16.11.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
Der TOP 8.2.1 – Arbeitsstand Maßnahmenkatalog
Verkehrsorganisation vom 21.09.2010 – wird von der Tagesordnung genommen, da
die Info-Nr. 35-09/09 nicht vorliegt.
Unter TOP 12 – Sonstiges – wurden zwei Themen von
Herrn Lippoldt und Herrn Dr. Haase angemeldet:
1. Veranstaltungen auf dem Rathausmarkt -
Skiopening
2. Sachstand zum Bußgeldverfahren Zehlendorfer
Damm 208 bzw. 208 a
Es gibt zwei Anträge zum Rederecht:
1. zu TOP 9.1 – Uhlenhorst - Herr Malcher:
Abstimmung zum Rederecht: einstimmig befürwortet
2. zu TOP 9.2 – FNP zu Waldflächen - Herr Wolter:
Abstimmung zum Rederecht: einstimmig befürwortet
Frau
Sahlmann zu Protokoll:
Ich möchte kritisieren, dass der TOP 8.2.1 -
Arbeitsstand Maßnahmenkatalog Verkehrsorganisation vom 21.09.2010 – nicht dabei
ist, das ist eine ganz wichtige Geschichte, gerade in unserem Umwelt- und
Verkehrsausschuss, dass wir zu dem Arbeitsstand Maßnahmenkatalog
Verkehrsorganisation regelmäßig einen Fortführungsstand haben, und das finde
ich schade, dass die Verwaltung es nicht geschafft hat, es vorzubereiten.
Erwiderung
Frau Neidel:
Ich kann nur sagen, wir haben sehr viel Arbeit,
wir haben es diesmal nicht geschafft. Ich finde es aber nicht ganz so
dramatisch, weil wir ja den TOP 8.1.5 haben, der sehr viel davon wiedergibt und
vor allem das, wo sich inzwischen Änderungen ergeben haben zu speziellen verkehrsrechtlichen
Anträgen.
Die Tagesordnung wird festgestellt.