Sitzung: 16.11.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Dr. Klocksin regt an, dass die Verwaltung über Möglichkeiten
nachdenkt, den Fuß-/Radweg entlang der Teltowkanalaue, zu dem wir einen
Grundsatzbeschluss haben und welches ein Regionales Projekt darstellt,
einzubeziehen in eine länderübergreifende Radwegeverkehrsplanung, nämlich im
Sinne eines Radweges Berlin – Potsdam – Magdeburg. Wäre das möglich?
Frau Sahlmann: „Man stellt immer wieder fest und ich
werde auch von Bürgern angesprochen, dass das Parken in den Zufahrten auf den
Grünstreifen der Straßen, dass es sehr viele Falschparker gibt, z. B. in der
Straße Schleusenweg oder An der Stammbahn. Und deswegen frage ich wieder einmal
die Verwaltung bzw. das Ordnungsamt, in welcher Form das geahndet wird, um
diesen Missstand zu beseitigen?“
Beantwortung Frau Schmidt:
„Wie in den vorigen Sitzungen durch Frau Leißner
bekanntgegeben, ahnden wir umfassend.“
Herr Tauscher gibt den Hinweis, dass besonders der
Kreuzungsbereich Schleusenweg/Heidefeld betroffen ist.
Herr Dr. Klocksin gibt einen ergänzenden
Hinweis auf eine Liegenschaft in der Karl-Marx-Straße, etwa in Höhe Jägerhorn,
deren Vorraum im Bereich des Grünstreifens Karl-Marx-Straße aufgekiest ist,
inkl. privatgesetzter Anpflanzungen.
Herr Bittroff verlässt die Sitzung um 22.00 Uhr.
Herr Musiol bittet die Verwaltung eine Übersicht
zu erstellen über die Ahndungen im Grünflächenbereich mit Charakteristika in
den letzten 5 Jahren. Für das letzte halbe Jahr wird kurzfristig um eine
Übersicht gebeten.
Frau Sahlmann informiert darüber, dass die parkenden
Wohnmobile in der Ernst-Thälmann-Straße jetzt woanders abgestellt werden.