Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Der Bürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass bis zur Aufarbeitung der einstimmig verabschiedeten Drucksache DS-Nr. 091/11 (Auflistung des aktiv genutzten Flächenangebots und der Flächenreserven für kulturelle und sportliche Bildungseinrichtungen und langfristige Abschätzung des Bedarfs) keine gemeindeeigenen Grundstücke und Gebäude, die den darin enthaltenen Anforderungen genügen, auch nicht durch gemeindeeigene Gesellschaften, veräußert werden. 

 

 

Ø     Erläuterungen zum Antrag durch Herrn Warnick.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 117/11 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Musiol

Herr Dr. Nitzsche

Herr Warnick

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Herrn Dr. Nitzsche – Ende der Rednerliste

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich angenommen.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 117/11 beteiligen sich:

Herr Templin

Herr Burkardt

Herr Warnick

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 117/11:

Die DS-Nr. 117/11 wird mehrheitlich beschlossen.