Dem Hauptverwaltungsbeamten, Herrn Michael Grubert, wird für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung erteilt.

 

 

Ø     Gemäß § 22 BbgKVerf fühlt sich Herr Bürgermeister Grubert befangen und nimmt nicht an der Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 157/11 teil.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 157/11 beteiligen sich:

 

 

Herr Burkardt zu Protokoll

Die CDU-Fraktion wird der Entlastung des Bürgermeisters nicht zustimmen. Wir drücken damit unsere Missbilligung aus, für den Umgang mit dem Vorhaben Anbau Steinwegschule. Wir sind im Verlauf der letzten eineinhalb Jahre mehrfach vorgeführt worden und das wollen wir mit der Enthaltung zur Entlastung des Bürgermeisters ganz deutlich zum Ausdruck bringen. Das lassen wir nicht mehr mit uns machen.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 157/11 beteiligt sich:

Herr Dr. Nitzsche

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 157/11:

Die DS-Nr. 157/11 wird einstimmig beschlossen.