Sitzung: 03.11.2011 Gemeindevertretung
Veränderungen in der Sitzungsfolge
Um den Haushalt 2012 noch in diesem Jahr
verabschieden zu können, finden im November zwei Sitzungen des
Finanzausschusses statt. Der geplante Termin 17. November 2011 entfällt. Die
neuen Termine sind der 10. Und der 24. November 2011. Um bestehende Probleme
des Haushaltes und sich daraus ergebende Investitionssummen für 2012
abzudecken, müssen Beschlüsse gefasst werden. Der Bürgermeister hat mich
gebeten für Montag, den 21. November 2011, 18:00 Uhr, eine außerplanmäßige
Sitzung der Gemeindevertretung einzuberufen. Dieser Bitte komme ich nach. Drei
Themen sind vorgesehen, Verkauf der Kammerspiele Kleinmachnow, Verkauf von
unbebauten Grundstücken, Verbindung zwischen Hort „Wirbelwind“ und Anbau der
Eigenherdschule im 1. OG. Eine Beschlussfassung ist dringend notwendig, da die
notwendigen finanziellen Mittel in den Haushalt eingestellt werden müssen.
Sitzung des Ältestenrates im Oktober 2011
Im Ältestenrat haben wir uns damit beschäftigt,
ob es eine Vorstellung der Gemeindevertretung in Form eines Flyers geben
sollte. Die Idee ist von allen Fraktionen positiv aufgenommen worden. Ein
Entwurf liegt vor und wurde im Ältestenrat bestätigt. Der Flyer wird in den
nächsten Wochen erstellt. Es wird darüber nachgedacht, den Flyer an alle
Haushalte zu verteile oder im Bürgerbüro auszureichen. Darüber hinaus wird er
im Foyer des Rathauses ausliegen.
Ein weiteres Thema im Ältestenrat waren die
offiziellen Gedenktage der Gemeinde Kleinmachnow. Die Fraktionen einigten sich
auf die drei Termine 27. Januar, 08. Mai und 13. August.
Nachfragen:
Herr Nieter
Im Deutschland gibt es den Volkstrauertag. Dieser
Tag wurde auch am Friedhof begangen. Im letzten Jahr habe ich eine derartige
Initiative seitens des Bürgermeisters und des Vorsitzenden der
Gemeindevertretung nicht wahrnehmen können. Wie es im Jahr davor war, kann ich
nicht sagen. Gibt es Gründe dafür? Ist dazu eine Meinungsbildung erfolgt oder
ist es Unwissenheit, dass es diesen traditionell gefeierten Gedenktag gibt?
Vorsitzender der Gemeindevertretung, Herr Warnick
Wenn es danach ginge, kämen noch viele andere
Gedenktage in Frage. Der Ältestenrat hat sich für diese drei Gedenktage
ausgesprochen, auch um Doppelungen auszuschließen.
Frau Krause-Hinrichs
In den vergangenen Jahren ist mir aufgefallen,
dass die Gedenkveranstaltungen oft zu Zeiten stattfinden, wo berufstätige
Menschen nicht teilnehmen können. Ich
bitte darum die Zeiten so zu legen, dass auch Berufstätigen eine Teilnahme
ermöglicht wird.
Vorsitzender der Gemeindevertretung, Herr Warnick
Die Anregung wird aufgenommen.