Herr Warnick bedankt sich bei der Verwaltung für die Einhaltung der Zusage, dass der Haushaltsentwurf schon am 01. November 2011 an alle Gemeindevertreter versandt wurde.

Frau Grohs erläutert, dass der Haushalt  ein Haushaltsentwurf und noch nicht festgestellt ist. Dies findet seine Begründung im Wesentlichen darin, dass bestimmte Beschlussvorlagen in der Sitzung der Gemeindevertretung am 21. November 2011 erst zur Abstimmung gestellt werden.

Im Gesamtergebnishaushalt ist weiterhin eine Unterdeckung zu verzeichnen, die im Wesentlichen auf nicht zahlungsrelevante Sachverhalte zurückzuführen ist.

Im vorliegenden Entwurf wurde auf die Rechenergebnisse der Vorjahre Bezug genommen, sprich auf die Entwicklung der doppischen Haushaltsjahre.

Wesentliche Erhöhungen im Ergebnishaushalt sind bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zu verzeichnen. Diese sind im Vorbericht etwas detaillierter aufgenommen.

Ein negativer Haushalt bedeutet, dass ein Ausgleich durch die Rücklagen erforderlich wird.

Zum Finanzplan berichtet Frau Grohs, dass dieser die Liquiditätsplanung widerspiegelt. Am Ende des Jahres 2015 liegt die Liquidation bei 21.000,00 €. Somit ist die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde stark eingeschränkt.

Frau Grohs führt an dieser Stelle noch an, dass die anstehenden Entscheidungen zu den Beschlüssen “Verkauf Grundstücke“, „Errichtungsbeschluss Verbindung Hort Wirbelwind“ und „Erwerb Kammerspiele“, je nach Abstimmung,  zu Änderungen  führen wird. Dies wird dann auch Auswirkungen auf die Finanzlage haben.

Herr Warnick stellt nun den vorliegenden Haushaltsvorentwurf zur Beratung.

Herr Templin berichtet, dass er bereits im Vorfeld mit Frau Grohs seine Fragen besprochen hat. Er möchte darüber hinaus wissen, wie es mit den Personalkosten der Kommune aussieht.

Frau Grohs führt aus, wenn die Kammerspiele erworben werden, müssten die freiwilligen Aufgaben stärker überprüft werden.

Herr Grubert merkt an, dass ein Personalabbau in den Jahren 2013 und 2014 erfolgen wird. Grund ist der Renteneintritt einiger Mitarbeiter.

Herr Templin fragt nach, wie auf den Ressourchenverbrauch reagiert wird.

Des Weiteren möchte er wissen, an welchem Punkt er die Kosten für den vorhandenen Wachschutz findet. Was kostet dieser im Jahr?

Herr Grubert teilt mit, dass er diese Information nachreichen wird, kann aber schon jetzt sagen, dass diese Kosten zukünftig minimiert werden.

 

Ø          Herr Christall verlässt die heutige Sitzung.

        Somit sind 6 Gemeindevertreter anwesend.

 

Herr Harmsen möchte wissen, ob tarifliche Umgruppierungen freiwillige Umgruppierungen sind oder aufgrund von Stellenbewertungen stattfinden.

Des Weiteren fragt er nach, ob die Gemeinde außertarifliche freiwillige Sonderzahlung vornimmt.

Dies verneint Herr Grubert. Die Gemeinde zahlt keine außertariflichen Sonderzahlungen. Umgruppierungen erfolgen aufgrund von Stellenbewertungen.

Herr Templin merkt zum Thema „Eckwertebeschluss“ an, dass es in diesem Jahr keinen gab. Er hofft jedoch, dass es im kommenden Jahr wieder einen Eckwertebeschluss geben wird.

Herr Harmsen möchte zum Thema „Zuschuss Sporthalle Hoffbauer-Stiftung“ den derzeitigen Stand wissen.

Herr Grubert teilt dazu mit, dass es im nächsten Finanzausschuss eine Drucksache geben wird.

Weiterhin merkt Herr Harmsen an, dass er sich die Jahresergebnisse 2010 und die Planung für 2010 genauer angesehen hat. Dabei ist ihm aufgefallen, dass offensichtlich der Plan 2010 mit relativ vielen Reserven aufgestellt wurde.

Dazu führt Frau Grohs aus, dass 2010 der zweite doppische Haushalt vorgelegt wurde. Zu diesem Zeitpunkt lag der Jahresabschluss noch nicht vor. Zwischenzeitlich liegen die Eröffnungsbilanz und 2 Jahresabschlüsse vor.

Zur voraussichtlichen Entwicklung der Gewerbesteuereinnahme informiert Frau Grohs, dass dies derzeitig „kein schöner Blick“ ist. Der Haushaltsansatz  2011 lag bei 8,1 Mio. €. Der aktuelle Stand liegt derzeitig bei ca. 5 Mio. €.