Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1)       Die Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes Kleinmachnow KLM-FNP-13 für Waldflächen eingegangen sind, wurden geprüft. Das Ergebnis ist in den Anlagen 2 und 3 dargestellt.

 

2)       Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden / Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis führten. Bei Vorlage der 13. Änderung des Flächen­nutzungsplanes nach § 6 des Baugesetzbuches (BauGB) sind die nicht berücksichtigten Stellung­nahmen mit einer Stellungnahme der Gemeinde beizufügen.

 

Herr Wolter, Anwohner, nahm sein Rederecht wahr.

Frau Neidel erläutert die Beschlussvorlage.

Die Maßgaben des Bauausschusses wurden für die DS-Nr. 175/11 und 176/11 verteilt.

 

Der UVO-Ausschuss stimmt der Beschlussvorlage mit folgender Maßgabe zu:

 

Die Anregungen der 4 Bürger, die sich im Rahmen der öffentlichen Auslegung zu den Grundstücken Flur 13, Flurstücke 225, 227, 228 geäußert haben, sollen berücksichtigt werden.

Danach sind diese Grundstücke wie in der bisher wirksamen FNP-Fassung als „Grünfläche“ darzustellen.

Die 6 weiteren angrenzenden Flurstücke 217, 222/1, 222/2, 223, 224 und 226 sind mit einzubeziehen. (Die Gesamtfläche ist in der Anlage grau unterlegt.)

 

Abstimmung der Maßgabe: 5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen = einstimmig

Abstimmung der DS-Nr. 175/11 mit Maßgabe:

4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung = mehrheitlich empfohlen

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Herr Dr. Klocksin, Herr Gutheins, Herr Lippoldt, Herr Musiol, Frau Sahlmann