Sitzung: 16.11.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 175/11
1)
Die
Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligungen der Öffentlichkeit und der
Behörden zum Entwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes
Kleinmachnow KLM-FNP-13 für Waldflächen eingegangen sind, wurden geprüft. Das
Ergebnis ist in den Anlagen 2 und 3 dargestellt.
2)
Der
Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden / Träger
öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis
in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem
Abwägungsergebnis führten. Bei Vorlage der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes
nach § 6 des Baugesetzbuches (BauGB) sind die nicht berücksichtigten
Stellungnahmen mit einer Stellungnahme der Gemeinde beizufügen.
Herr Wolter, Anwohner, nahm sein Rederecht wahr.
Frau Neidel erläutert die Beschlussvorlage.
Die Maßgaben des Bauausschusses wurden für die
DS-Nr. 175/11 und 176/11 verteilt.
Der UVO-Ausschuss stimmt der Beschlussvorlage mit
folgender Maßgabe zu:
Die Anregungen der 4 Bürger, die sich im Rahmen
der öffentlichen Auslegung zu den Grundstücken Flur 13, Flurstücke 225, 227,
228 geäußert haben, sollen berücksichtigt werden.
Danach sind diese Grundstücke wie in der bisher
wirksamen FNP-Fassung als „Grünfläche“ darzustellen.
Die 6 weiteren angrenzenden Flurstücke 217, 222/1,
222/2, 223, 224 und 226 sind mit einzubeziehen. (Die Gesamtfläche ist in der
Anlage grau unterlegt.)
Abstimmung
der Maßgabe:
5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen = einstimmig
Abstimmung
der DS-Nr. 175/11 mit Maßgabe:
4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung =
mehrheitlich empfohlen
An der
Diskussion beteiligten sich:
Herr Dr. Klocksin, Herr Gutheins, Herr Lippoldt,
Herr Musiol, Frau Sahlmann