Frau Konrad erläutert größere Entwicklungen bzw. Veränderungen des Haushaltsentwurfs 2012, die den Fachbereich Schul-/Kultur-/Gebäudemanagement betreffen und die für den KUSO-Ausschuss relevant sind.

Frau Konrad informiert darüber, dass in diesem Haushaltsentwurf eine Neuordnung von Produkten, Produktgruppen und Budgets erfolgt ist. Dies begründet sich durch Vorgaben des Innenministeriums Brandenburg. Für den Fachbereich Schul-/Kultur-/Gebäudemanagement sind konkret das Gebäudemanagement der Schulen, in der Jugendfreizeiteinrichtung (CARAT) und die Spielplätze betroffen. Damit verbunden ist auch eine Neuzuordnung von Personalkosten zu Produkten etc.

 

Im Einzelnen:

 

Seite Z 152       Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben

Zeile 12: Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

 

Herr Templin fragt, warum es im Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen einen Kostensprung für 2012 gibt.

 

Nachträglich in das Protokoll eingefügt und im Finanzausschuss am 24.11.2011 vorgetragen:

-Diverse Sanierungsmaßnahmen an den Schulgebäuden:

(Steinwegschule: Mehrzweckgebäude (Essenshaus), Giebel Sporthalle, Mosaik;

Maxim-Gorki-Gesamtschule: Fassade; Grundschule Auf dem Seeberg: Fußboden Mensa)

- Erhöhungen der Preise und Flächmehrung im Dienstleistungsbereich (insbesondere Reinigung; zusätzlich: Sporthalle MGG und Anbau Steinweg-Schule)

- Schulveranstaltungen: an zwei Grundschulen Zirkusprojekt

- Ergänzung der Ausstattung für Neubauten Sporthalle Maxim-Gorki-Gesamtschule und Steinweg-Schule

 

Seite Z 158       PG 24.30 Sonstige schulische Aufgaben

Zeile 12: Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

Für die Honorarkräfte an Schulen sind wie im Vorjahr 30.000 € vorgesehen.

 

Seite Z 162       PG 28.10 Heimatpflege

Zeile 13: Transferauszahlungen

Für Vereinsförderung Kultur sind wie im Vorjahr 70.000 € vorgesehen.

 

Nach einer intensiven Diskussion zum Verfahren des Haushaltsentwurfs schlägt Herr Nieter folgendes vor (Frau Dr. Kimpfel möchte dies zu Protokoll geben):

Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, wie das Verfahren zum Haushaltsentwurf zukünftig optimiert werden kann.

 

Seite Z 163       PG 28.40 Sonstige Kulturpflege (Neue Produktgruppe)

Darstellung  der Kosten zu den Kammerspielen (Die konkreten Kosten werden unter TOP 8.1 „Erwerb der Kammspiele“ genauer erörtert).

 

Seite Z 165       PG 29.10 Förderung von Kirchengemeinden, Religionsgemeinschaf-                        ten und anderen weltanschaulichen Gemeinschaften

Es sind Zuschüsse für kirchliche Jugendarbeit und Kirchenmusik in Höhe von 9.000 € vorgesehen.

 

Seite Z 167       PG 33.10 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

Zeile 13: Transferauszahlungen

Es sind 75.000 € für die Vereinsförderung im Sozialbereich vorgesehen. Im Vergleich zum Vorjahr sind dies 25.000 € mehr - im Gegenzug werden im Bereich Sportförderung 25.000 € weniger angesetzt. Aufgrund der Erfahrungswerte der beantragten Förderungen erscheint dieses Vorgehen sinnvoll.

Seite Z 174       PG 42.10 Förderung des Sports

Zeile 13: Transferauszahlungen

In 2012 sind 30.000 € für Vereinsförderung Sport eingeplant – das sind 25.000 € weniger als im Vorjahr.

 

Seite Z 175       PG 42.40 Sportstätten und Bäder

Aus finanztechnischen Gründen gab es eine Zuordnungsänderung, d. h. die Zuschüsse zum Freibad (Zuschüsse an die gewog für Freibadbetrieb) sind nicht mehr in  Zeile 13 enthalten, sondern in Zeile 12.

 

Investitionsmaßnahmen:

 

Budget 40 08 Grundschulen

Seite Z 415       M-000230 Investitionszuschuss Hoffbauer gGmbH für Sporthalle am                         Schwarzen Weg

Investitionszuschuss für die Hoffbauer-Stiftung (Die konkreten Kosten werden unter TOP 8.2 „Zuschuss an die Hoffbauer-Stiftung zum Erwerb einer Sporthalle auf dem Evangelischen Schulcampus am Schwarzen Weg“ genauer erörtert).

 

Budget 40 08 Grundschulen

Seite Z 415 –  Seite Z 416          M-000227 – M-000229

                                                M-000231 – M-000234

Verschiedenste kleinere Maßnahmen zur Ausstattung mit Schulmöbeln und technischen Geräten und PC-Technik

 

Budget 40 09 Gesamtschulen

Seite Z 419       M-000235 – M-000236

Verschiedenste kleinere Maßnahmen zur Ausstattung mit Schulmöbeln und technischen Geräten und PC-Technik

 

Budget 40 11 Bibliothek

Seite Z 420

Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze

Maßnahmen der Bibliothek, es handelt sich um Maßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze: Selbstverbuchungsanlage, Medienrückgabesystem, Onlinekatalog basierend auf Web 2.0, Software für Onleihe

 

Budget 4012 Heimat- und sonstige Kulturpflege

Seite Z 421       M-00187 Erwerb und Sanierung der Kammerspiele

 

Budget 40 14 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege

Seite Z 425 – Seite Z 426

M-000253 – M-000256 Investitionszuschüsse KITA-Verbund 2012 - 2015

Jeweils ein jahresbezogener Investitionszuschuss an den Kita-Verbund, aufgeteilt in einzelne abrechenbare Maßnahmen.

 

Budget 40 15 Einrichtungen der Jugendarbeit

Seite Z 427       M-000246 Austausch veralteter Computer-/Server- und Software-                             technik JFE „CARAT“ 2012 - 2015

Kleinere PC-Austausch-Maßnahmen in der Jugendfreizeiteinrichtung CARAT

 

Budget 40 17 Sportstätten und Bäder

Seite Z 431       M-000237

Austausch Halbschalenwasserrutsche Nichtschwimmerbecken Freibad Kiebitzberge

Budget 40 46 Öffentliche Grünanlagen/Landschaftsbau Kommunale Spielplätze (Neue Produktgruppe)

Seite Z 433       M-000247 und M-000248

Neuanschaffung Spielgeräte für Spielplatz Ameisengasse und Spielplatz Düppelteich in 2012

Neuanschaffung Spielgeräte

 

Herr Templin fragt nach der Mittelherkunft für den erweiterten Zuschuss an den RSV (25.000 €).

 

Nachträglich in das Protokoll eingefügt und im Finanzausschuss am 24.11.2011 vorgetragen:

Durch Umschichtung von Mitteln wurden zusätzliche 25.000 € für den RSV bereitgestellt, überplanmäßig aus Produkt 36.10 Förderung von Kindern in Tagespflege, da die Anzahl der in Potsdam betreuten Kinder nicht so deutlich wie erwartet anstieg.

 

Budget 40 47 Gebäudemanagement (Neuzuordnung)

Seite Z 434       M-000026

Außenanlagen Steinwegschule

 

Seite Z 434       M-000033

Neubau Sporthalle Maxim-Gorki-Gesamtschule

 

Seite Z 434       M-000097

Anbau Steinweg-Schule

 

Seite Z 435       M-000185 Errichtung Übergang zwischen Hort und Eigenherd-Schule

Verbindung  Hort Wirbelwind und Eigenherdschule (Das Vorhaben wird unter TOP 8.3 „Errichtungsbeschluss für eine Verbindung Hort Wirbelwind und Anbau der Eigenherd-Schule im 1. Obergeschoss“ behandelt).

 

Seite Z 435       M-000211 und M-000212

Altanschluss-Erschließungsbeiträge für Steinweg-Schule und Maxim-Gorki-Gesamtschule des WAZV

 

Seite Z 436       M-000215

Sanierung der Eigenherd-Schule - Außenanlagen

 

Nachfrage Frau Dr. Kimpfel:

Was wird aus dem Produktbereich 42 Sportförderung finanziert?

 

Aus dieser Produktgruppe werden Sportförderung (Vereinsförderung), kommunale Sportstätten und Bäder (Freibad Kiebitzberge) finanziert.

 

Herr Templin zu Protokoll:

Herr Templin geht aufgrund der Auskünfte der Verwaltung davon aus, dass alle Mittelanträge im Rahmen der Vereinsförderung, die bislang gestellt wurden, auch haushalterisch im Jahre 2012 abgedeckt sind und bedient werden können.

 

Herr Dr. Klocksin zur Protokoll:

Es herrscht weiterhin eine Situation der Unübersichtlichkeit, der Nichtnachvollziehbarkeit und mangelnden Transparenz in Bezug auf die Hausplanung. Wir befinden uns in einer Situation, in der ein Gemeindevertreter kaum im Stande ist, diesen Haushalt noch zu durchschauen, ihn zu erfassen und fragt sich, wie es Bürgerinnen und Bürgern gehen soll, die Interesse daran haben, den kommunalen Haushalt kennen zu lernen. Man bewegt sich in einer Grauzone des Nichtwissens und Nachforschens, die nicht länger akzeptabel ist. Herr Dr. Klocksin hält es für dringend erforderlich, den Abstimmungsprozess und die Darstellung im Haushalt nachhaltig zu optimieren.

Das bisherige Verfahren entmündigt den Gemeindevertreter und ist somit in keinster Weise mehr akzeptabel, da das Haushaltsrecht das Königsrecht eines jeden Parlaments ist. Das was er hier erlebt, hat er in früheren kommunalpolitischen Aktivitäten noch nicht erlebt. Er regt an, für das nächste Jahr ein deutlich besseres Verfahren zu entwickeln, welches im 1. Quartal 2012 den Ausschüssen vorgestellt wird.

 

An der Diskussions- und Fragerunde beteiligen sich:

Herr Templin, Herr Singer, Herr Nieter, Frau Schwarzkopf, Herr Schossau, Frau Dr. Kimpfel, Herr Dr. Klocksin

 

Herr Nieter unterstreicht abschließend zusammenfassend, dass sich das sehr unbefriedigende Verfahren der Haushaltsberatungen so nicht wiederholen dürfe.