Sitzung: 15.11.2011 Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales
Frau Konrad erläutert
größere Entwicklungen bzw. Veränderungen des Haushaltsentwurfs 2012, die den
Fachbereich Schul-/Kultur-/Gebäudemanagement
betreffen und die für den KUSO-Ausschuss relevant sind.
Frau
Konrad informiert darüber, dass in diesem Haushaltsentwurf eine Neuordnung von
Produkten, Produktgruppen und Budgets erfolgt ist. Dies begründet sich durch
Vorgaben des Innenministeriums Brandenburg. Für den Fachbereich
Schul-/Kultur-/Gebäudemanagement sind konkret das Gebäudemanagement der
Schulen, in der
Im Einzelnen:
Seite Z 152 Produktbereich
21 Schulträgeraufgaben
Zeile 12: Auszahlungen für Sach-
und Dienstleistungen
Herr Templin fragt, warum es im Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben,
Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen einen Kostensprung für 2012 gibt.
Nachträglich in das Protokoll eingefügt und
im Finanzausschuss am 24.11.2011 vorgetragen:
-Diverse Sanierungsmaßnahmen an den Schulgebäuden:
(Steinwegschule: Mehrzweckgebäude (Essenshaus), Giebel
Sporthalle, Mosaik;
Maxim-Gorki-Gesamtschule: Fassade; Grundschule Auf dem
Seeberg: Fußboden Mensa)
- Erhöhungen der Preise und Flächmehrung im
Dienstleistungsbereich (insbesondere Reinigung; zusätzlich: Sporthalle MGG und
Anbau Steinweg-Schule)
- Schulveranstaltungen: an zwei Grundschulen Zirkusprojekt
- Ergänzung der Ausstattung für Neubauten Sporthalle
Maxim-Gorki-Gesamtschule und Steinweg-Schule
Seite Z 158 PG
24.30 Sonstige schulische Aufgaben
Zeile 12: Auszahlungen für Sach-
und Dienstleistungen
Für die Honorarkräfte an Schulen
sind wie im Vorjahr 30.000 € vorgesehen.
Seite Z 162 PG
28.10 Heimatpflege
Zeile 13: Transferauszahlungen
Für Vereinsförderung Kultur sind
wie im Vorjahr 70.000 € vorgesehen.
Nach einer intensiven Diskussion zum Verfahren des Haushaltsentwurfs
schlägt Herr Nieter folgendes vor (Frau Dr. Kimpfel möchte dies zu Protokoll
geben):
Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, wie das Verfahren zum Haushaltsentwurf zukünftig optimiert werden kann.
Seite Z 163 PG 28.40
Sonstige Kulturpflege (Neue Produktgruppe)
Darstellung der Kosten zu den Kammerspielen (Die konkreten Kosten werden unter TOP 8.1 „Erwerb der Kammspiele“ genauer erörtert).
Seite Z 165 PG 29.10
Förderung von Kirchengemeinden, Religionsgemeinschaf- ten und anderen weltanschaulichen
Gemeinschaften
Es sind Zuschüsse für kirchliche Jugendarbeit und Kirchenmusik in Höhe von 9.000 € vorgesehen.
Seite Z 167 PG 33.10
Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege
Zeile 13: Transferauszahlungen
Es sind 75.000 € für die Vereinsförderung im Sozialbereich vorgesehen. Im Vergleich zum Vorjahr sind dies 25.000 € mehr - im Gegenzug werden im Bereich Sportförderung 25.000 € weniger angesetzt. Aufgrund der Erfahrungswerte der beantragten Förderungen erscheint dieses Vorgehen sinnvoll.
Seite Z 174 PG 42.10 Förderung
des Sports
Zeile 13: Transferauszahlungen
In 2012 sind 30.000 € für Vereinsförderung Sport eingeplant – das sind 25.000 € weniger als im Vorjahr.
Seite Z 175 PG 42.40 Sportstätten und Bäder
Aus finanztechnischen Gründen gab es eine Zuordnungsänderung, d. h. die Zuschüsse zum Freibad (Zuschüsse an die gewog für Freibadbetrieb) sind nicht mehr in Zeile 13 enthalten, sondern in Zeile 12.
Investitionsmaßnahmen:
Budget 40 08 Grundschulen
Seite Z 415 M-000230 Investitionszuschuss Hoffbauer
gGmbH für Sporthalle am Schwarzen
Weg
Investitionszuschuss für die Hoffbauer-Stiftung (Die konkreten Kosten werden unter TOP 8.2 „Zuschuss an die Hoffbauer-Stiftung zum Erwerb einer Sporthalle auf dem Evangelischen Schulcampus am Schwarzen Weg“ genauer erörtert).
Budget 40 08 Grundschulen
Seite Z 415 – Seite Z 416 M-000227 – M-000229
M-000231
– M-000234
Verschiedenste kleinere Maßnahmen zur Ausstattung mit Schulmöbeln und technischen Geräten und PC-Technik
Budget 40 09 Gesamtschulen
Seite Z 419 M-000235 –
M-000236
Verschiedenste kleinere Maßnahmen zur Ausstattung mit Schulmöbeln und technischen Geräten und PC-Technik
Budget 40 11 Bibliothek
Seite Z 420
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze
Maßnahmen der Bibliothek, es handelt sich um Maßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze: Selbstverbuchungsanlage, Medienrückgabesystem, Onlinekatalog basierend auf Web 2.0, Software für Onleihe
Budget 4012 Heimat- und sonstige Kulturpflege
Seite Z 421 M-00187 Erwerb
und Sanierung der Kammerspiele
Budget 40 14 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und
Tagespflege
Seite Z 425 – Seite Z 426
M-000253 – M-000256 Investitionszuschüsse KITA-Verbund 2012 - 2015
Jeweils ein jahresbezogener Investitionszuschuss an den Kita-Verbund, aufgeteilt in einzelne abrechenbare Maßnahmen.
Budget 40 15 Einrichtungen der Jugendarbeit
Seite Z 427 M-000246
Austausch veralteter Computer-/Server- und Software- technik JFE „CARAT“ 2012 - 2015
Kleinere PC-Austausch-Maßnahmen
in der
Budget 40 17 Sportstätten und Bäder
Seite Z 431 M-000237
Austausch Halbschalenwasserrutsche Nichtschwimmerbecken Freibad Kiebitzberge
Budget 40 46 Öffentliche Grünanlagen/Landschaftsbau Kommunale
Spielplätze (Neue Produktgruppe)
Seite Z 433 M-000247 und
M-000248
Neuanschaffung Spielgeräte für Spielplatz Ameisengasse und Spielplatz
Düppelteich in 2012
Neuanschaffung Spielgeräte
Herr Templin fragt nach der Mittelherkunft für den erweiterten Zuschuss an den RSV (25.000 €).
Nachträglich in das Protokoll eingefügt und
im Finanzausschuss am 24.11.2011 vorgetragen:
Durch Umschichtung von Mitteln wurden zusätzliche 25.000 € für den RSV
bereitgestellt, überplanmäßig aus Produkt 36.10 Förderung von Kindern in
Tagespflege, da die Anzahl der in Potsdam betreuten Kinder nicht so deutlich
wie erwartet anstieg.
Budget 40 47 Gebäudemanagement (Neuzuordnung)
Seite Z 434 M-000026
Außenanlagen Steinwegschule
Seite Z 434 M-000033
Neubau Sporthalle Maxim-Gorki-Gesamtschule
Seite Z 434 M-000097
Anbau Steinweg-Schule
Seite Z 435 M-000185
Errichtung Übergang zwischen Hort und Eigenherd-Schule
Verbindung Hort Wirbelwind und Eigenherdschule (Das Vorhaben wird unter TOP 8.3 „Errichtungsbeschluss für eine Verbindung Hort Wirbelwind und Anbau der Eigenherd-Schule im 1. Obergeschoss“ behandelt).
Seite Z 435 M-000211 und
M-000212
Altanschluss-Erschließungsbeiträge für Steinweg-Schule und Maxim-Gorki-Gesamtschule des WAZV
Seite Z 436 M-000215
Sanierung der Eigenherd-Schule - Außenanlagen
Nachfrage Frau Dr. Kimpfel:
Was wird aus dem Produktbereich 42 Sportförderung finanziert?
Aus dieser Produktgruppe werden Sportförderung (Vereinsförderung), kommunale Sportstätten und Bäder (Freibad Kiebitzberge) finanziert.
Herr Templin zu Protokoll:
Herr Templin geht aufgrund der Auskünfte der Verwaltung davon aus, dass alle Mittelanträge im Rahmen der Vereinsförderung, die bislang gestellt wurden, auch haushalterisch im Jahre 2012 abgedeckt sind und bedient werden können.
Herr Dr. Klocksin zur Protokoll:
Es herrscht weiterhin eine Situation der Unübersichtlichkeit, der Nichtnachvollziehbarkeit und mangelnden Transparenz in Bezug auf die Hausplanung. Wir befinden uns in einer Situation, in der ein Gemeindevertreter kaum im Stande ist, diesen Haushalt noch zu durchschauen, ihn zu erfassen und fragt sich, wie es Bürgerinnen und Bürgern gehen soll, die Interesse daran haben, den kommunalen Haushalt kennen zu lernen. Man bewegt sich in einer Grauzone des Nichtwissens und Nachforschens, die nicht länger akzeptabel ist. Herr Dr. Klocksin hält es für dringend erforderlich, den Abstimmungsprozess und die Darstellung im Haushalt nachhaltig zu optimieren.
Das bisherige Verfahren entmündigt den Gemeindevertreter und ist somit in keinster Weise mehr akzeptabel, da das Haushaltsrecht das Königsrecht eines jeden Parlaments ist. Das was er hier erlebt, hat er in früheren kommunalpolitischen Aktivitäten noch nicht erlebt. Er regt an, für das nächste Jahr ein deutlich besseres Verfahren zu entwickeln, welches im 1. Quartal 2012 den Ausschüssen vorgestellt wird.
An der Diskussions- und
Fragerunde beteiligen sich:
Herr Templin, Herr Singer, Herr Nieter, Frau Schwarzkopf, Herr Schossau, Frau Dr. Kimpfel, Herr Dr. Klocksin
Herr Nieter unterstreicht abschließend zusammenfassend, dass sich das sehr unbefriedigende Verfahren der Haushaltsberatungen so nicht wiederholen dürfe.