1.                   Herr Nieter

1.1.             Wie viele Plätze an Schulhorten, ordentlich genehmigte bzw. mit Ausnahmegenehmigung, stehen an den drei Grundschulen zur Verfügung?

1.2.             Welchen Aufwand müsste Kleinmachnow betrieben, um für 150 Kinder Hortkapazitäten zu errichten?

 

 

Die Fragen werden durch die Verwaltung schriftlich beantwortet.

 

 

2.                   Herr Grützmann

2.1.             Werden Sie im nächsten Jahr die Kammerspiele zur Chefsache erklären?

2.2.             Gibt es einen neuen Informationsstand zur Neuen Hakeburg?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

zu 2.1.

Ich weiß ja noch nicht, wie am 15. Dezember darüber abgestimmt wird, aber Sie können davon ausgehen, dass mir die Kammerspiele sehr am Herzen liegen.

 

 

zu 2.2.

Nein, ich habe keine neuen Informationen.

 

 

3.                   Frau Dr. Kimpfel

3.1.             Ecke Weg ins Feld/Lerchenschlag wurden die Ecken mit Betonsteinpflaster gepflastert. Die Vorgeschichte war, dass die Anwohner sich beschwert hatten, dass Lastkraftwagen immer über den Bürgersteig fahren. Daraufhin hat die Verwaltung dort die Ecken gepflastert. Die LKWs fahren trotzdem drüber und das Pflaster kaputt. Wären nicht Pfähle vorteilhafter gewesen? Werden jetzt die Ecken immer gepflastert, sobald sich jemand beschwert?

3.2.             Im Februar dieses Jahres wurde in der Gemeindevertretung beschlossen, dass der Bürgermeister uns eine neue Klarstellungssatzung vorlegt. Wann können wir mit der Vorlage einer neuen Klarstellungssatzung im Bauausschuss rechnen?

3.3.             Am Samstag, den 19. November 2011, fand eine Großdemonstration bezüglich des Flughafens und der Flugrouten statt. Ich wurde von vielen Kleinmachnowern angesprochen, dass sie erstaunt waren und auch etwas enttäuscht, dass an diesem Tag eine Veranstaltung auf dem Rathausmarkt stattfindet. Was die Meisten aber noch mehr betrübt hat, war, dass der Bürgermeister dort angetroffen wurde und gesagt hat, dass er nicht bei jeder Demo dabei sein kann, wofür ja auch Jeder Verständnis hat. Ich gebe das jetzt mal so weiter, ohne Wertung. Es wäre aber schön gewesen, wenn der Bürgermeister nicht bei einer Gegenveranstaltung aufgetreten wäre. Wer war Initiator der Veranstaltung auf dem Rathausmarkt?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

zu 3.1.

Anwohnerhinweisen wird selbstverständlich nachgegangen und die Stellen begutachtet. Im genannten Bereich handelt es um die Ecken, deren Pflasterung als Schutz dienen soll. Eine Pflasterung der Gehwege in diesem Bereich würde ich, und auch Anwohner dort, sehr begrüßen. Die Pflasterung der Ecken ist keine Vorgabe und falls es jemals zu einer Gehwegpflasterung in diesen Straßen kommen sollte, würden die ca. 3 bis 4m² jetzt vorhandener festgelegter Fläche natürlich beseitigt werden. Die Ecken, die gepflastert wurden, sind so stark beschädigt worden, dass im Laufe des Jahres das Gehen zeitweise nicht möglich war, z. B. bei nassem Wetter. Bei den über die Ecken fahrenden LKWs handelt es sich überwiegend um Müllfahrzeuge oder eventuell auch mal um ein Baufahrzeug. Die Tragfähigkeit ist so vorgesehen, dass die Pflasterung bei Überfahren nicht beschädigt wird. Bei diesen kleinflächigen Pflasterungen handelt es sich um Aufgaben der laufenden Verwaltung.

 

 

Nachfrage von Frau Dr. Kimpfel:

Wären nicht Pfähle vorteilhafter gewesen, damit verhindert wird, dass LKWs oder auch PKWs über die Ecken fahren?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Ich hatte ausgeführt, dass ich diese Arbeiten als Aufgaben der laufenden Verwaltung klassifiziere und ich habe mich in Abstimmung mit dem Bauamt für diese Variante, zumindest bei den vier bis fünf Ecken die jetzt gepflastert werden, entschieden.

 

 

zu 3.2.

Die Frage wird durch die Verwaltung schriftlich beantwortet.

 

 

zu 3.3.

Dazu kann ich ausführen, dass ich weder am Freitag noch am Samstag beim Ski Opening war. Ich habe zu keiner Zeit das Festzelt betreten. Ich war lediglich abends mit meinem Sohn im Bürgersaal bei der Zaubershow. Die Veranstaltungen auf dem Rathausmarkt sind Anfang des Jahres beschlossen worden. Zu diesem Zeitpunkt war mir nicht bekannt, dass am 19. November vor dem Reichstag eine Demonstration gegen die Flugrouten angesetzt wird. Es gab keine Möglichkeit mehr, die Veranstaltung zu verlegen oder abzusagen.

 

 

Anmerkung von Frau Dr. Kimpfel:

Ich möchte noch einmal betonen, dass diese Frage nicht von mir kommt, sondern Bürger an mich herangetreten sind.