Sitzung: 21.11.2011 Gemeindevertretung
1.
Herr Nieter
1.1.
Wie viele Plätze an
Schulhorten, ordentlich genehmigte bzw. mit Ausnahmegenehmigung, stehen an den
drei Grundschulen zur Verfügung?
1.2.
Welchen Aufwand müsste
Kleinmachnow betrieben, um für 150 Kinder Hortkapazitäten zu errichten?
Die Fragen werden durch die Verwaltung
schriftlich beantwortet.
2.
Herr Grützmann
2.1.
Werden Sie im nächsten
Jahr die Kammerspiele zur Chefsache erklären?
2.2.
Gibt es einen neuen
Informationsstand zur Neuen Hakeburg?
Bürgermeister Herr Grubert
zu 2.1.
Ich weiß ja noch nicht, wie am 15. Dezember
darüber abgestimmt wird, aber Sie können davon ausgehen, dass mir die
Kammerspiele sehr am Herzen liegen.
zu 2.2.
Nein, ich habe keine neuen Informationen.
3.
Frau Dr. Kimpfel
3.1.
Ecke Weg ins
Feld/Lerchenschlag wurden die Ecken mit Betonsteinpflaster gepflastert. Die
Vorgeschichte war, dass die Anwohner sich beschwert hatten, dass Lastkraftwagen
immer über den Bürgersteig fahren. Daraufhin hat die Verwaltung dort die Ecken
gepflastert. Die LKWs fahren trotzdem drüber und das Pflaster kaputt. Wären
nicht Pfähle vorteilhafter gewesen? Werden jetzt die Ecken immer gepflastert,
sobald sich jemand beschwert?
3.2.
Im Februar dieses Jahres
wurde in der Gemeindevertretung beschlossen, dass der Bürgermeister uns eine
neue Klarstellungssatzung vorlegt. Wann können wir mit der Vorlage einer neuen
Klarstellungssatzung im Bauausschuss rechnen?
3.3.
Am Samstag, den 19.
November 2011, fand eine Großdemonstration bezüglich des Flughafens und der Flugrouten
statt. Ich wurde von vielen Kleinmachnowern angesprochen, dass sie erstaunt
waren und auch etwas enttäuscht, dass an diesem Tag eine Veranstaltung auf dem
Rathausmarkt stattfindet. Was die Meisten aber noch mehr betrübt hat, war, dass
der Bürgermeister dort angetroffen wurde und gesagt hat, dass er nicht bei
jeder Demo dabei sein kann, wofür ja auch Jeder Verständnis hat. Ich gebe das
jetzt mal so weiter, ohne Wertung. Es wäre aber schön gewesen, wenn der
Bürgermeister nicht bei einer Gegenveranstaltung aufgetreten wäre. Wer war
Initiator der Veranstaltung auf dem Rathausmarkt?
Bürgermeister Herr Grubert
zu 3.1.
Anwohnerhinweisen wird selbstverständlich
nachgegangen und die Stellen begutachtet. Im genannten Bereich handelt es um
die Ecken, deren Pflasterung als Schutz dienen soll. Eine Pflasterung der
Gehwege in diesem Bereich würde ich, und auch Anwohner dort, sehr begrüßen. Die
Pflasterung der Ecken ist keine Vorgabe und falls es jemals zu einer
Gehwegpflasterung in diesen Straßen kommen sollte, würden die ca. 3 bis 4m²
jetzt vorhandener festgelegter Fläche natürlich beseitigt werden. Die Ecken,
die gepflastert wurden, sind so stark beschädigt worden, dass im Laufe des
Jahres das Gehen zeitweise nicht möglich war, z. B. bei nassem Wetter. Bei den
über die Ecken fahrenden LKWs handelt es sich überwiegend um Müllfahrzeuge oder
eventuell auch mal um ein Baufahrzeug. Die Tragfähigkeit ist so vorgesehen,
dass die Pflasterung bei Überfahren nicht beschädigt wird. Bei diesen
kleinflächigen Pflasterungen handelt es sich um Aufgaben der laufenden
Verwaltung.
Nachfrage
von Frau Dr. Kimpfel:
Wären nicht
Pfähle vorteilhafter gewesen, damit verhindert wird, dass LKWs oder auch PKWs
über die Ecken fahren?
Bürgermeister Herr Grubert
Ich hatte ausgeführt, dass ich diese Arbeiten als
Aufgaben der laufenden Verwaltung klassifiziere und ich habe mich in Abstimmung
mit dem Bauamt für diese Variante, zumindest bei den vier bis fünf Ecken die
jetzt gepflastert werden, entschieden.
zu 3.2.
Die Frage wird durch die Verwaltung schriftlich
beantwortet.
zu 3.3.
Dazu kann ich ausführen, dass ich weder am
Freitag noch am Samstag beim Ski Opening war. Ich habe zu keiner Zeit das
Festzelt betreten. Ich war lediglich abends mit meinem Sohn im Bürgersaal bei
der Zaubershow. Die Veranstaltungen auf dem Rathausmarkt sind Anfang des Jahres
beschlossen worden. Zu diesem Zeitpunkt war mir nicht bekannt, dass am 19.
November vor dem Reichstag eine Demonstration gegen die Flugrouten angesetzt
wird. Es gab keine Möglichkeit mehr, die Veranstaltung zu verlegen oder
abzusagen.
Anmerkung
von Frau Dr. Kimpfel:
Ich möchte
noch einmal betonen, dass diese Frage nicht von mir kommt, sondern Bürger an
mich herangetreten sind.