Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Die Gemeindevertretung beschließt, die Flächen der Teltowkanalaue, der Naturschutz- und Landschaftsschutzgebiete sowie der Schulstandorte als „ruhige Gebiete“ in der Fortschreibung der 1. Stufe der Lärmaktionsplanung festzuschreiben.

 

Diese Gebiete werden vom Bürgermeister ausgewiesen und amtlich bekanntgemacht.

 

 

Ø     Die Fraktionen B 90/Grüne und WIR treten als Einreicher dem Antrag bei.

 

 

Ø     Erläuterungen zum Antrag durch Herrn Lippoldt.

 

 

Geschäftsordnungsantrag der Fraktion Die LINKE. – Verweisung in den Ausschuss Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

Herr Lippoldt spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Antrag der FDP-Fraktion auf namentliche Abstimmung zur DS-Nr. 188/11.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 188/11 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Burkardt

Herr Dr. Mueller

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Herrn Nieter – Zurückstellung bis zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 15. Dezember 2011

Herr Lippoldt spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 188/11 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Neidel, FBL Bauen/Wohnen

Herr Lippoldt

Frau Sahlmann

Herr Burkardt

Frau Dr. Kimpfel

 

 

 

 

 

 

 

 

Namentliche Abstimmung zur DS-Nr. 188/11

 

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

 

 

 

 

Baumgraß, Holger

X

 

 

Burkardt, Ludwig

 

 

X

Christall, John

X

 

 

Eiternick, Gisela

X

 

 

Grubert, Michael

 

 

X

Grützmann, Christian

X

 

 

Heilmann, Kathrin

-

-

-

Heilmann, Horst

X

 

 

Kimpfel, Dr. Kornelia

X

 

 

Klocksin, Dr. Jens

X

 

 

Krause-Hinrichs, Susanne

-

-

-

Kreemke, Wolfgang

-

-

-

Krüger, Bernd

-

-

-

Lippoldt, Michael

X

 

 

Mueller, Dr. Axel

 

 

X

Musiol, Frank

X

 

 

Nieter, Wolfgang

 

 

X

Nitzsche, Dr. Klaus

X

 

 

Sahlmann, Barbara

X

 

 

Scharp, Dr. Michael

 

 

X

Scheib, Angelika

 

 

X

Schwarzkopf, Andrea

X

 

 

Singer, Thomas

-

-

-

Tauscher, Maximilian

 

 

X

Templin, Roland

X

 

 

Vogdt, Marion

X

 

 

von Törne, Anne

-

-

-

von Wnuk-Lipinski, Arnim

X

 

 

Warnick, Klaus-Jürgen

 

 

X

gesamt

15

0

8

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 188/11:

Die DS-Nr. 188/11 wird einstimmig beschlossen.