Sitzung: 24.11.2011 Finanzausschuss
Frau Grohs gibt noch ein paar allgemeine Informationen.
Dieses Jahr war ein ganz besonderes Jahr, insbesondere nach
dem Konjunkturpaket II. Es waren 4 Maßnahmen, die in der Gemeinde Kleinmachnow
durchgeführt wurden. Dies waren die KITA „Pitti Platsch“ und die KITA
„Spielhaus“, in die investiert wurden. Diese Maßnahmen wurden bereits im vergangen
Jahr abgeschlossen und gegenüber dem Landkreis und der ILB abgerechnet.
Eine weitere Maßnahme war die Feuerwehr. Auch diese Aufstockung
ist in Betrieb genommen worden. Die letzten Schlussrechnungen sind eingegangen.
Diese Maßnahme befindet sich ebenfalls in Abrechnung und wird in Kürze dem
Landkreis und der ILB mitgeteilt und abgerechnet. Das gleiche gilt für die KITA
„Freundschaft“. Hier hat am 02. November 2011 die endgültige Inbetriebnahme
stattgefunden.
Für die Gemeinde Kleinmachnow kann gesagt werden, dass alle
Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II abgeschlossen sind.
Weiterhin informiert die Kämmerin, dass eine
Liquiditätsplanung vorgenommen wurde. Sie rechnet damit, das die Gemeinde voraussichtlich am
31.12.2011 ein Liquiditätsbestand von 8,1 Mio. € haben wird. Es werden voraussichtliche Ermächtigungsübertragungen
von 5,5 Mio. € entstehen. Dies entspräche einer Liquidität zum 31.12.2011 von
ca. 2,6 Mio. €.
Besonders am Herzen liegt der Kämmerin die Entwicklung der
Gewerbesteuereinnahmen. Darüber hat sie bereits in der Gemeindevertretersitzung
am 03. November 2011 informiert. In der Haushaltsplanung wurden für 2011
Einnahmen von 8,1 Mio. € geplant. Diese
werden in diesem Jahr nicht erreicht. In diesem Jahr wird die Gemeinde
voraussichtlich nur 6,5 Mio. € Gewerbesteuererträge haben.
Frau Schwarzkopf fragt nach, welche Zuschüsse die Gemeinde
für die durchgeführten Veranstaltungen auf dem Rathausmarkt gezahlt hat.
Diese Frage wird schriftlich beantwortet.
Herr von Wnuk-Lipinski fragt nach, ob die Ermächtigungsübertragungen
von 2011 auf 2012 Bestandteil des Haushaltsbeschlusses sind.
Dies verneint Frau Grohs. Ermächtigungsübertragungen sind immer Haushaltsplanansätze die im Jahr nicht ausgeschöpft wurden.