Sitzung: 28.11.2011 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 0
Vorlage: DS-Nr. 171/11
Beschlussvorschlag:
1.
Der Aufstellungsbeschluss DS-Nr. 024/11/1
vom 24.03.2011 wird wie folgt ergänzt:
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-019-9 „Wohngebiete im Ortskern“
sollen entsprechend der Anlagen 2 – 4 auch
1.1 die textliche Festsetzung zur
Zulässigkeit von Einfriedungen sowie
1.2 die textliche Festsetzung zur
Zulässigkeit von Stellplätzen und Garagen
geändert werden.
Die Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses ist ortsüblich bekanntzumachen.
2.
Der vorliegende Auslegungsbeschluss DS-Nr.
170/11 wird wie folgt ergänzt:
Der Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-019-9 „Wohngebiete im Ortskern“ (vgl.
Anlage 5) sowie die Begründung werden in der vorliegenden Fassung vom
14.11.2011 gebilligt.
Der Entwurf und die Begründung sind gem. § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines
Monats öffentlich auszulegen. Der Zeitraum ist rechtzeitig öffentlich bekannt
zu machen.
Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich
durch die Planung berührt werden kann, ist ebenfalls Gelegenheit zur
Stellungnahme zu geben.
An der Aussprache zur
DS-Nr. 171/11 beteiligen sich:
-
Herr
Templin
-
Herr
Musiol
→ Der Gemeindevertretung wird
mehrheitlich keine Empfehlung ausgesprochen, die DS-Nr. 171/11 auf die
Tagesordnung ihrer Sitzung am 15. 12. 2011 zu setzen.