1.         Herr Dr. Klocksin, Fraktion der SPD

1.1.       Reinigungsaktivitäten zur Müllbeseitigung im Bannwald

            Gibt es einen Reinigungsplan bzw. dazu Aktivitäten.

→         Die Frage wird schriftlich beantwortet.

 

 

2.         Herr Krüger, Fraktion der CDU

2.1.       Stand der Laubentsorgung im öffentlichen Grünbereich

Er äußert seine Verwunderung, dass die Laubbeseitigung noch nicht abgeschlossen ist und überall in den Grünflächen das Laub noch liegt. Was hindert den Bauhof daran, die Laubentsorgung durchzuführen. Der Winter steht vor der Tür. Wenn der Schneefall einsetzt, schadet das den Grünflächen.

→         Herr Grubert beantwortet die Frage bis zur Gemeindevertretersitzung am 15. 12. 2011.

 

 

3.         Frau Sahlmann, Fraktion B90/Die Grünen

3.1.       Beteiligung von Anwohnern an Straßenausbaumaßnahmen am Beispiel Ginsterheide

            Wann und wie werden die Anwohner informiert, welche Kosten auf sie zukommen?

 

Herr Grubert antwortet:

Die Abstimmung in der Ginsterheide und in anderen Bereichen läuft so, dass bei der Information der Eigentümer, die immer vor der Information in der Gemeindevertretersitzung stattfindet, die Eigentümer über die Gesamtkosten und über ihre voraussichtlichen Kosten für ihre Grundstücke - in der Ginsterheide wird von ca. 800 m² bis 2300 m² ausgegangen -, die auf sie zukommen werden, informiert werden. Dann stehen die ungefähren Kosten hinsichtlich der Satzung, die wir umlegen können und die Kosten, die auf jeden einzelnen Eigentümer fallen, fest. Das sind dann Pauschalkosten und nicht für jeden Eigentümer explizit. Das sind dann so genannte Gesamtkosten, die angegeben werden und im Beschlussvorschlag für die Gemeindevertretung auch nicht überschritten werden. Den endgültigen Bescheid gibt es erst nach Abschluss der Arbeiten. D. h., die Anwohner in der Ginsterheide werden in etwa 1 Jahr einen Bescheid bekommen – so, wie im Steinweg jetzt der Bescheid für die Baumaßnahme im letzten Jahr verschickt wurde. In der Vergangenheit war es so, dass die Gesamtkosten nicht überschritten wurden und es für die Eigentümer letztendlich immer günstiger geworden ist.

Frau Neidel, Fachbereichsleiterin Bauen/Wohnen, ergänzt:

Vor Beginn der Baumaßnahme, gerade auch in der Ginsterheide, wurde an alle Grundstückseigentümer ein Schreiben verschickt und angeboten, in die Planung und die voraussichtlichen Kosten einzusehen. Einige Bürger haben davon auch schon Gebrauch gemacht.

 

 

4.         Frau Dr. Kimpfel, Fraktion der FDP

4.1.       Bannwaldbereich gegenüber der Steinweg-Schule

In diesem Bereich wurden Zeitungsstapel abgeworden und liegen nun dort. Sie bittet um Beseitigung.

4.2.             Der Bereich Bolzplatz –Heidefeld- ist durch das Aufstellen von Papierkörben deutlich sauberer geworden. Es wäre schön, wenn man den kleinen Park am Steinweg auch die Papierkörben ausstatten könnte.

→         Die Hinweise werden von der Verwaltung entgegengenommen, wobei Hinweis 4.2. geprüft wird.

 

 

- Frau Krause-Hinrichs verlässt die Sitzung – 9 Hauptausschussmitglieder sind anwesend. -

 

 

5.         Herr Musiol, Fraktion WIR

5.1.       Aufastung der Bäume in der Hohen Kiefer.

            Worin liegt der Sinn?

5.2.             Fläche ehemaliger Blumenladen Hohe Kiefer – Gestaltung

Wird es eine weitere Gestaltung dieser Fläche, wird das in den Ausschüssen vorgestellt?

5.3.       Nachpflanzungen am Duellphul

Nach wie vor parken dort Autos. Wie sind da die Absprachen zwischen Bauamt und Ordnungsamt. Vielleicht könnten an der Stelle verstärkt Kontrollen durchgeführt werden.

→         Die Fragen werden schriftlich beantwortet. Hinweis 5.3. wird entgegengenommen.