Beschlussvorschlag:

Auf der Grundlage des § 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird die Haushaltssatzung für die Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2012 in der vorliegenden Fassung einschließlich Haushaltsplan beschlossen.

An der Aussprache zur DS-Nr. 191/11 beteiligen sich:

-          Herr Warnick

-          Herr Templin

-          Herr Musiol

-          Frau Dr. Kimpfel

-          Frau Sahlmann

 

 

→   Auf Nachfragen von Herrn Musiol wird bis zum Finanzausschuss am 08. 12. 2011 die Entwicklung der Anzahl der Personalstellen ohne Zuordnung zu den Sachgruppen von 2009 bis 2012 dargestellt.

 

 

Herr Grubert zu Protokoll:

Der Vertrag für die 2. Stelle –Streetworker- wird befristet auf 2 Jahre ausgelegt. Nach 2 Jahren wird er dann die Weiterführung dieser Stelle in der Gemeindevertretung zur Abstimmung stellen.

 

- Frau Dr. Kimpfel nimmt an der Abstimmung nicht teil. -

 

 

- 5 Minuten Pause -

→         Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 191/11 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 15. 12. 2011 zu setzen.