Sitzung: 15.12.2011 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 168/11
1. Die
Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des
Bebauungsplanes KLM-BP-019-8 „Barrierefreies Wohnen Heinrich-Heine-Straße“ eingegangen
sind, wurden geprüft. Das Ergebnis ist in den Anlagen 2 und 3 dargestellt.
2. Der
Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden/sonstigen Träger
öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis
in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem
Abwägungsergebnis führten.
Anlagen
1. Abgrenzung
Geltungsbereich KLM-BP-019-8 „Barrierefreies Wohnen Heinrich-Heine-Straße“ Abwägungsmaterialien:
2. Beteiligung
der Öffentlichkeit
3. Beteiligung
der Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ø
Erläuterungen zur Drucksache durch den
Bürgermeister Herrn Grubert.
An der Aussprache zur DS-Nr. 168/11 beteiligen sich:
Herr Musiol
Frau
Sahlmann
Frau Dr.
Kimpfel
Frau Scheib
Herr Singer
Abstimmung zur DS-Nr. 168/11:
Die DS-Nr.
168/11 wird einstimmig beschlossen.