1.    Der Aufstellungsbeschluss DS-Nr. 024/11/1 vom 24.03.2011 wird wie folgt ergänzt:
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-019-9 „Wohngebiete im Ortskern“ sollen entsprechend der Anlagen 2 – 4 auch
1.1 die textliche Festsetzung zur Zulässigkeit von Einfriedungen sowie
1.2 die textliche Festsetzung zur Zulässigkeit von Stellplätzen und Garagen
geändert werden. Die Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses ist ortsüblich bekanntzumachen.

2.    Der vorliegende Auslegungsbeschluss DS-Nr. 170/11 wird wie folgt ergänzt:
Der Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-019-9 „Wohngebiete im Ortskern“ (vgl. Anlage 5) sowie die Begründung werden in der vorliegenden Fassung vom 14.11.2011 gebilligt.
Der Entwurf und die Begründung sind gem. § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Der Zeitraum ist rechtzeitig öffentlich bekanntzumachen.
Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgaben­bereich durch die Planung berührt werden kann, ist ebenfalls Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

 

 

Anlagen

1.    Abgrenzung des Geltungsbereiches KLM-BP-019-9

2.    Aufstellungsbeschluss KLM-BP-019-9 vom 24.03.2011 (DS-Nr. 024/11/1)

3.    Gegenüberstellung textliche Festsetzungen zu Einfriedungen (Istzustand – Konzept 11/2011)

4.    Arbeitsplan (Visualisierung des Konzeptes)

5.    Gegenüberstellung textliche Festsetzungen zu Stellplätzen und Garagen (Istzustand – Konzept 11/2011)

6.    Textliche Festsetzungen, Stand 14.11.2011 (ergänzte Fassung)

 

 

Ø     Nach § 22 BbgKVerf fühlt sich Frau Eiternick befangen und nimmt nicht an der Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 170/11 teilt.

 

 

Ø     Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.

 

 

Änderungsantrag von Frau Dr. Kimpfel – Den Anwohnern der Eckgrundstücke ist gestattet, ihren Zaun im Sinne der Brandenburgischen Bauordnung herzustellen.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 171/11 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Templin

 

 

Abstimmung zum Änderungsantrag von Frau Dr. Kimpfel:

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 171/11:

Die DS-Nr. 171/11 wird mehrheitlich abgelehnt.