Sitzung: 11.01.2012 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
TOP 6.2.2 wird vor TOP 6.2.1 gesetzt.
Herr Tauscher: Fragt nach dem Grund, warum Stand Bauleitplanung
Teltowkanalaue nicht im öffentlichen Teil behandelt werden soll?
Frau Neidel: Wir wollen über eine Liegenschaft mit Eigentümernamen
berichten. Wenn eine allgemeine Information gewünscht wird, kann ich das kurz
unter TOP 10 – Sonstiges tun.
Herr Tauscher: Ich bin dafür, dass wir im
nichtöffentlichen Teil Informationen dazu hören, dass aber der TOP 13 etwas
präzisiert würde, denn sonst könnte das zu rechtlichen Problemen führen, z. B. könne
man hinzufügen: von „Eigentumsfragen/Grundstücksfragen“.
Herr Musiol: TOP 13 wird entsprechend präzisiert.
Die Tagesordnung wird mit den Änderungen
festgestellt.