Sitzung: 09.02.2012 Gemeindevertretung
Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 185/11
Die Gemeindevertretung
beauftragt den Bürgermeister, für die Grünfläche zwischen Franzosenfichten und
Johannistisch
1. die
planungsrechtliche Situation des Bestandes darzustellen,
2. eine
Planskizze für die (Neu-)Gestaltung vorzulegen,
3. eine
Bürgerversammlung mit den Anwohnern durchzuführen, um die Ziele der
Gestaltung vorzustellen und Anregungen der Bürger entgegenzunehmen und
4. das
Ergebnis in Form eines landschaftlichen Planes der Gemeindevertretung zur
Beschlussfassung vorzulegen.
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Erläuterungen
zur Drucksache durch Herrn Dr. Mueller.
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Auf
Grund § 22 BbgKVerf fühlen sich Herr Christall und Herr Kreemke befangen und
nehmen nicht an der Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 185/11 teil.
Geschäftsordnungsantrag
von Herrn Tauscher – Verweisung der DS-Nr. 185/11 in den Bauausschuss und den
Ausschuss Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten.
Abstimmung
zum Geschäftsordnungsantrag:
Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig
angenommen.