Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Die in Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung erarbeitete Stellungnahme zur Petition wird gebilligt.

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung wird beauftragt, den Petenten über den Beschluss zu informieren.

 

 

Anlage

 

 

·         Erläuterungen zur Drucksache durch den Vorsitzenden Herrn Warnick.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 201/11 beteiligt sich:

 

 

Herr Dr. Klocksin zu Protokoll

Ich rege an, in der Geschäftsordnung zu den Petitionen klare Fristen aufzunehmen, bis wann dem Einreicher der Petition eine Antwort vorzuliegen hat.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 201/11:

Die DS-Nr. 201/11 wird einstimmig beschlossen.