Sitzung: 09.02.2012 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Enthaltungen: 2
Vorlage: DS-Nr. 201/11
Die in Zusammenarbeit
zwischen der Verwaltung und dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung erarbeitete
Stellungnahme zur Petition wird gebilligt.
Der Vorsitzende der
Gemeindevertretung wird beauftragt, den Petenten über den Beschluss zu
informieren.
Anlage
·
Erläuterungen zur Drucksache durch den
Vorsitzenden Herrn Warnick.
An der
Aussprache zur DS-Nr. 201/11 beteiligt sich:
Herr Dr. Klocksin zu Protokoll
Ich rege an, in der Geschäftsordnung zu den
Petitionen klare Fristen aufzunehmen, bis wann dem Einreicher der Petition eine
Antwort vorzuliegen hat.
Abstimmung
zur DS-Nr. 201/11:
Die DS-Nr. 201/11 wird einstimmig beschlossen.