Lfd. Nr. 1 – Übersicht Straßen-, Park- und Bushaltestellenbänke

Die Übersicht befindet sich noch in Arbeit (Fertigstellung wahrscheinlich bis Sommer).

 

Lfd. Nr. 2 - Laubentsorgung mit Laubbläser oder Harke – Kalkulation

Frau Neidel erläutert ihre vom Bauhof vorliegende Kalkulation.

Die Kalkulation wird als Anlage der Niederschrift beigefügt (Anlage 1).

 

Lfd. Nr. 3 – Übersicht über Zustand der Verkehrsflächen (Gehwege befestigt/unbefestigt)

Die Übersicht befindet sich in Arbeit (Fertigstellung wahrscheinlich bis Sommer).

 

Lfd. Nr. 4 – Energie- und Klimaschutzmaßnahmen – UVO-Info-Nr. 001/12 – fehlende Anlage 3

Die fehlende Anlage 3 kann frühestens in den Sitzungen März/April 2012 verteilt werden.

 

Lfd. Nr. 5 – Einladung der Klimaschutzmanagerin Frau Katharina List

Einladung ist erfolgt; s. TOP 7.

 

v      Frau Dr. Kimpfel nimmt an der Sitzung teil.

 

 

Lfd. Nr. 6 – Prüfung Schild im Uhlenhorst

Herr Brömmer erläutert, mit der Unteren Verkehrsbehörde gesprochen zu haben und diese  äußerte, dass das Schild rechtmäßig angeordnet sei.

Frau Sahlmann zu Protokoll: Damit bin ich nicht einverstanden.

Herr Brömmer erläutert, dass Frau Sahlmann als Privatperson dagegen Widerspruch einlegen könne oder jede andere Privatperson. Der Gemeinde fehlt hier die Widerspruchsbefugnis.

 

Lfd. Nr. 7 – Schild Riller und Schnauck

Dieses Schild steht auf einem Privatgrundstück. Der Grundstückseigentümer wurde gemäß der Werbe- und Anlagensatzung angeschrieben und aufgefordert, sich innerhalb von 14 Tagen zu äußern.

 

Lfd. Nr. 8 – Erhalt der Coloradotanne/Linden Schleusenweg 58

Herr Grubert erläutert ausgiebig, warum die Coloradotanne gefällt wurde, dass es um Gestaltung geht und eine unterschiedliche Sichtweise von Verwaltung und Herrn Heinze.

Der Bürgermeister hat dem Wunsch des UVO-Ausschusses auf Aussetzung der Fällung für eine Vegetationsperiode nicht entsprochen.

 

Lfd. Nr. 9 – Winterdienst in Nebenstraßen

s. Top 11.3

 

Lfd. Nr. 10 – Einladung der Unteren Verkehrsbehörde (UVB)

Frau Sahlmann erläutert die Gründe, warum die UVB eingeladen werden sollte (immer wieder Ablehnung von Tempo-30-Zonen/FGÜ’s usw.) und sieht es gerne als ein Tagesordnungspunkt in einer Ausschusssitzung. Herr Baumgraß regt an, Frau Sahlmann möge fünf Punkte festlegen, die dann besprochen werden sollten. Die Verwaltung möge die Einladung an die UVB aussprechen.