Sitzung: 22.02.2012 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Lfd. Nr. 1 – Übersicht
Straßen-, Park- und Bushaltestellenbänke
Die
Übersicht befindet sich noch in Arbeit (Fertigstellung wahrscheinlich bis
Sommer).
Lfd. Nr. 2 - Laubentsorgung
mit Laubbläser oder Harke – Kalkulation
Frau
Neidel erläutert ihre vom Bauhof vorliegende Kalkulation.
Die
Kalkulation wird als Anlage der Niederschrift beigefügt (Anlage 1).
Lfd. Nr. 3 – Übersicht
über Zustand der Verkehrsflächen (Gehwege befestigt/unbefestigt)
Die
Übersicht befindet sich in Arbeit (Fertigstellung wahrscheinlich bis Sommer).
Lfd. Nr. 4 – Energie- und
Klimaschutzmaßnahmen – UVO-Info-Nr. 001/12 – fehlende Anlage 3
Die
fehlende Anlage 3 kann frühestens in den Sitzungen März/April 2012 verteilt
werden.
Lfd. Nr. 5 – Einladung
der Klimaschutzmanagerin Frau Katharina List
Einladung
ist erfolgt; s. TOP 7.
v Frau Dr. Kimpfel nimmt an
der Sitzung teil.
Lfd. Nr. 6
– Prüfung Schild im Uhlenhorst
Herr Brömmer erläutert, mit der Unteren
Verkehrsbehörde gesprochen zu haben und diese
äußerte, dass das Schild rechtmäßig angeordnet sei.
Frau
Sahlmann zu Protokoll: Damit bin ich nicht einverstanden.
Herr Brömmer erläutert, dass Frau Sahlmann als
Privatperson dagegen Widerspruch einlegen könne oder jede andere Privatperson.
Der Gemeinde fehlt hier die Widerspruchsbefugnis.
Lfd. Nr. 7
– Schild Riller und Schnauck
Dieses Schild steht auf einem Privatgrundstück.
Der Grundstückseigentümer wurde gemäß der Werbe- und Anlagensatzung
angeschrieben und aufgefordert, sich innerhalb von 14 Tagen zu äußern.
Lfd. Nr. 8
– Erhalt der Coloradotanne/Linden Schleusenweg 58
Herr Grubert erläutert ausgiebig, warum die
Coloradotanne gefällt wurde, dass es um Gestaltung geht und eine
unterschiedliche Sichtweise von Verwaltung und Herrn Heinze.
Der Bürgermeister hat dem Wunsch des
UVO-Ausschusses auf Aussetzung der Fällung für eine Vegetationsperiode nicht
entsprochen.
Lfd. Nr. 9
– Winterdienst in Nebenstraßen
s. Top 11.3
Lfd. Nr. 10
– Einladung der Unteren Verkehrsbehörde (UVB)
Frau Sahlmann erläutert die Gründe, warum die UVB
eingeladen werden sollte (immer wieder Ablehnung von Tempo-30-Zonen/FGÜ’s usw.)
und sieht es gerne als ein Tagesordnungspunkt in einer Ausschusssitzung. Herr
Baumgraß regt an, Frau Sahlmann möge fünf Punkte festlegen, die dann besprochen
werden sollten. Die Verwaltung möge die Einladung an die UVB aussprechen.