Sitzung: 22.02.2012 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Die TOP‘s 11.3 und 11.4 werden zusammen mit TOP
10 behandelt.
Das Ministerium für Infrastruktur und
Landwirtschaft Potsdam soll in die Problematik Winterdienst mit eingebunden
werden. Bisher ist noch kein Gesprächstermin zustande gekommen.
Herr Musiol schlägt vor, wenn das Gespräch mit
dem Ministerium stattgefunden hat, den Leiter des Bauhofes, Herrn Eggert in die
März- oder Mai-Sitzung einzuladen.
Herr Tauscher schlägt vor, dass die Verwaltung
einen Vorschlag einbringt, ob und wie es möglich ist, insbesondere in den
Nebenstraßen, den Winterdienst umzusetzen und ob eine Korrektur der
Straßenreinigungssatzung notwendig sei.
Frau Sahlmann erklärt, dass der TOP 11.3 damit
erledigt sei, aber TOP 11.4 nicht.