Sitzung: 22.02.2012 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Frau Weber informiert darüber, dass
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das
Bauvorhaben Sicherung Grünstreifen Ginsterheide witterungsbedingt ruht,
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die
Renaturierung Duellpfuhl angelaufen sei,
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der
Bauhof witterungsbedingt im Auftrag des Tiefbauamtes nicht im Einsatz sei,
dafür aber Baumfällarbeiten durchführt, die in den Ausschüssen vorgestellt
wurden.
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Zurzeit
werden Straßenschäden begutachtet und aufgenommen und für das laufende Jahr
werden Vorbereitungen getroffen, was an Maßnahmen dann umzusetzen ist.
Frau Neidel informiert über
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die
Anordnung zur Hauptstraßenbeschilderung in der Karl-Marx-Straße, im Abschnitt
Zehlendorfer Damm und Ernst-Thälmann-Straße, resultierend aus der Verkehrsschau
2011 (Anlage 2),
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die
Versagung des beantragten FGÜ in der Förster-Funke-Allee am Rathausmarkt; hier
wird die Verwaltung Widerspruch einlegen (Anlage
3),
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die
Projekte, welche das Büro Lokale Agenda 21 organisiert, z. B. das Projekt
„Leuchttour“, welches nach Kleinmachnow kommt (Oktober 2012), (Anlage 4),
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über
das Ergebnis der Voranfrage „Altes Dorf“ – Ausgliederung aus dem
Landschaftsschutzgebiet,
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die
Informationsveranstaltung am 10.02.2012 zu den Alteichen und
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erinnert
an die geplante Informationsveranstaltung Straße Uhlenhorst am 28.02.2011.
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Herr
Grubert bemüht sich nach wie vor um einen Termin beim Ministerium bezüglich der
Thematik Beschilderung Winterdienst.
Frau Heilmann empfiehlt, die Informationen zu den
Projekten der Lokalen Agenda 21 (Leuchttour usw.) an den KuSo- und
Kita-Ausschuss zu geben.
Frau Sahlmann fragt an, ob man zu dem Punkt
Bebauungsplan „Altes Dorf“ Kirchenstandort die Antwort des Landesumweltamtes
bekommen könne?
Herr Grubert informiert hierzu, dass mit der Einladung
zum Hauptausschuss allen Gemeindevertretern eine Kopie des Bescheides
zukommen wird (für die Sachkundigen Einwohner als Anlage zum Protokoll als
Anlage 5).
Auf Anfrage von Frau Blancke, ob Widerspruch
eingelegt werden könne hinsichtlich der Anordnung Hauptstraßenbeschilderung in
der Karl-Marx-Straße, erläutert Herr Grubert die Gründe, dass kein Widerspruch
mehr möglich sei.