Frau Weber informiert darüber, dass

 

·         das Bauvorhaben Sicherung Grünstreifen Ginsterheide witterungsbedingt ruht,

·         die Renaturierung Duellpfuhl angelaufen sei,

·         der Bauhof witterungsbedingt im Auftrag des Tiefbauamtes nicht im Einsatz sei, dafür aber Baumfällarbeiten durchführt, die in den Ausschüssen vorgestellt wurden.

·         Zurzeit werden Straßenschäden begutachtet und aufgenommen und für das laufende Jahr werden Vorbereitungen getroffen, was an Maßnahmen dann umzusetzen ist.

 

Frau Neidel informiert über

 

·         die Anordnung zur Hauptstraßenbeschilderung in der Karl-Marx-Straße, im Abschnitt Zehlendorfer Damm und Ernst-Thälmann-Straße, resultierend aus der Verkehrsschau 2011 (Anlage 2),

·         die Versagung des beantragten FGÜ in der Förster-Funke-Allee am Rathausmarkt; hier wird die Verwaltung Widerspruch einlegen (Anlage 3),

·         die Projekte, welche das Büro Lokale Agenda 21 organisiert, z. B. das Projekt „Leuchttour“, welches nach Kleinmachnow kommt (Oktober 2012), (Anlage 4),

·         über das Ergebnis der Voranfrage „Altes Dorf“ – Ausgliederung aus dem Landschaftsschutzgebiet,

·         die Informationsveranstaltung am 10.02.2012 zu den Alteichen und

·         erinnert an die geplante Informationsveranstaltung Straße Uhlenhorst am 28.02.2011.

·         Herr Grubert bemüht sich nach wie vor um einen Termin beim Ministerium bezüglich der Thematik Beschilderung Winterdienst.

 

Frau Heilmann empfiehlt, die Informationen zu den Projekten der Lokalen Agenda 21 (Leuchttour usw.) an den KuSo- und Kita-Ausschuss zu geben.

 

Frau Sahlmann fragt an, ob man zu dem Punkt Bebauungsplan „Altes Dorf“ Kirchenstandort die Antwort des Landesumweltamtes bekommen könne?

Herr Grubert informiert hierzu, dass mit der Einladung zum Hauptausschuss allen Gemeindevertretern eine Kopie des Bescheides zukommen wird (für die Sachkundigen Einwohner als Anlage zum Protokoll als Anlage 5).

Auf Anfrage von Frau Blancke, ob Widerspruch eingelegt werden könne hinsichtlich der Anordnung Hauptstraßenbeschilderung in der Karl-Marx-Straße, erläutert Herr Grubert die Gründe, dass kein Widerspruch mehr möglich sei.