Frau Weger führt ein.

Bittet um die Zustimmung zur DS-Nr. 007/12. Es geht in dieser Beschlussvorlage um die Sonderförderung für das Jahr 2012, die von den entsprechenden Vereinen und Gruppierungen beantragt wurde. Die Anlage 1 beinhaltet die zu empfehlenden Sonderförderungen. Die Anlage 2 stellt die Gesamtliste mit allen Anträgen dar.

 

Herr Templin

Stellt den Antrag, dass die Mittel für KUKUWE auf die beantragte Summe aufgestockt werden. Sieht in der beantragten Summe eine Teilfinanzierung für Personal- und Materialkosten, konstitutiv für dieses Projekt. Sieht ohne diese Aufstockung das Projekt als gefährdet.

 

Herr Grützmann

Stellt den Antrag, folgende Positionen zu streichen:

·           Anlage 1 – Lfd.-Nr. 49 Radsportclub Kleinmachnow e. V. (Deutsche Cross Meisterschaften Jan. 2012) über 7.500,00 €,

·           Anlage 2 – Lfd.-Nr. 26 Förderverein Akademie 2. Lebenshälfte im Land Brandenburg (Neujahrsempfang) über 850,00 €,

·           Anlage 2 – Lfd.-Nr. 47 Kleinmachnower Lauf Club e. V. (Sportlerball am 25.08.12) über 3.000,00 €,

·           Anlage 2 – Lfd.-Nr. 49 Radsport Kleinmachnow e. V. (Cross-Rennen zum Deutschland-Cup) über 1.800,00 €.

Die entsprechenden Institutionen sollen ihre Feiern selbst oder durch Sponsoren finanzieren, nicht aber durch Haushaltsmittel. In Bezug auf die Cross-Meisterschaften sollen diese nicht als Dauerereignis die Kiebitzberge beeinträchtigen.

 

Herr Dr. Klocksin zu Protokoll

Hält es für dringend erforderlich, sich in separater Form über Form, Umfang und Struktur der Vereinsförderung zu unterhalten. Zudem beinhaltet diese Beschlussvorlage eine bunte Mixtur unterschiedlicher Fördertypen und Qualitäten. Die Adressaten haben einen sehr divergierenden Charakter. Hier gibt es teilweise gewerblich, ebenso wie ehrenamtlich Tätige. Das muss noch einmal überprüft werden.

 

Auf die Beschlussvorlage bezogen ist festzustellen, dass die hier ausgewiesene Sonderförderung eine Höhe von 159.000,00 € ergibt. Die Gesamtförderung liegt bei 238.500,00 €, also ca. 7.000,00 € über dem im Haushaltsansatz enthaltenem Budget. Das Budget des Haushaltes sollte eingehalten werden! Es gibt einen Spielraum nach unten und nicht nach oben.

 

Frau Bothmann

Bittet um Zurverfügungstellung einer Übersicht der letzten fünf Jahre über die Fördergelder für Vereine.

 

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen sich: Herr Dr. Klocksin, Frau Konrad, Frau Bothmann, Herr Nieter, Herr Singer, Frau Weger, Herr Templin, Herr Beermann, Frau Schwarzkopf, Herr Grützmann.

 

Herr Nieter

Formuliert nach eingehender Diskussion den Änderungsvorschlag für die DS-Nr. 007/12.

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales stimmt der Drucksache-Nr. 007/12 in folgender Fassung des Beschlussvorschlages zu:

 

-                Die Bewilligung der Zuschüsse an die in der Übersicht (Anlage 1) aufgeführten Vereine wird in der ausgewiesenen Höhe, maximal jedoch bis zur Höhe der unmittelbar zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, empfohlen. Die Maßnahmen sollen nach Antragseingang bearbeitet werden.

Über diesen Änderungsantrag wurde gemeinsam mit dem Ursprungsantrag abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis zur DS-Nr. 007/12 mit Änderung: 5 Ja/1 Nein/1 Enthaltungen; mehrheitlich zugestimmt.