Sitzung: 22.02.2010 Bauausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Frau Neidel
Mit der
Drucksache 351/08 vom 18.12.2008 hat die Gemeindevertretung einen Beschluss
gefasst, 13 Punkte zu untersuchen und möglichst umzusetzen.
Mit der
heutigen Drucksache liegt ihnen eine Empfehlung zur Umsetzung von 3 Maßnahmen
vor. Im Einzelnen kann man nachlesen, welche Maßnahme zur Umsetzung empfohlen
wird und welche nicht. In der Anlage sind die Untersuchungsergebnisse
enthalten. Mit der Untersuchung wurde das Büro von Prof. Staadt beauftragt.
Prof. Staadt
Erläutert zu
den einzelnen Maßnahmen.
An der
Diskussion beteiligen sich:
Herr Lippoldt,
Herr Dr.
Klocksin,
Frau
Wagner-Lippoldt,
Frau Neidel,
Herr Sahlmann,
Frau von Törne,
Frau Eiternick
Der Bauausschuss
stimmt zu Maßgaben und zwei handschriftlichen Korrekturen/Klarstellungen ab:
·
Maßgabe zur Empfehlung Umsetzung der Maßnahme 1:
Am
Antrag Anordnung Tempo 30 ist festzuhalten und eine erneute Antragstellung vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
8/0/0 – einstimmig zugestimmt
·
Handschriftliche
Korrektur:
Bei
Bezeichnung der Maßnahme 3 ist handschriftlich im 2. Satz „Westseite“ zu ergänzen.
· Handschriftliche Klarstellung:
Nach
der Überschrift Anlagen ist handschriftlich „zur Information“ zu ergänzen.
● Maßgabe zur Empfehlung Umsetzung der
Maßnahme 7
Verfolgung
eines kleinen Kreisverkehrs und aktiv den Kontakt mit den Eigentümern und
der unteren Landschaftsschutzbehörde suchen.
Abstimmungsergebnis:
1/4/3 – mehrheitlich abgelehnt
· Maßgabe zur
Empfehlung Umsetzung der Maßnahme 9:
Der
in Klammern stehende Satz wird ersatzlos gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
8/0/0 – einstimmig zugestimmt
Abstimmungsergebnis zur Drucksache mit 2 Maßgaben
und 2 handschriftlichen Korrekturen/Klarstellungen:
8 Zustimmungen
/ 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen einstimmig zugestimmt