Sitzung: 27.03.2012 Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales
Übersicht
der offenen Fragen und Festlegungen aus den vergangenen Sitzungen (Anlage 2 der
Niederschrift der 25. Beratung).
Frau
Konrad
Zur lfd-Nr. 2 – Freie
Gewerbeflächen im Europarc Dreilinden
Für
weitere Kitas für Kleinmachnower Kinder wird kein Bedarf gesehen. Ob es freie
Gewerbeflächen gibt ist nicht Angelegenheit des Fachbereiches Schul-/Kultur-/Gebäudemanagement
und auch nicht dieses Ausschusses.
Zur lfd-Nr. 3 –
vertragliche Regelungen zwischen Verwaltung und Europarc zur Kita und
Kinderbetreuung
Hierzu
gibt es eine Drucksache und eine Urkundenrolle aus dem Jahr 1993. Diese werden
auszugsweise als Anlage zu dem Protokoll beigefügt. Hier ist vereinbart,
dass der Europarc sich verpflichtet, sofern erforderlich, zum Bau, zur
Einrichtung, zur dauerhaften Unterhaltung und zum Betrieb einer
Kindertagesstätte, die dem tatsächlichen Bedarf aus dem Vertragsgebiet heraus
entspricht. Das Vertragsgebiet ist der Europarc. Dort wohnt keiner, es gibt
Gewerbetreibende, einige Betreuungsverträge im Kita-Verbund geschlossen. Es
sind unter zehn Kinder, die vom Kita-Verbund betreut werden. Aus Sicht der
Verwaltung besteht kein Handlungsbedarf.
An
der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen sich: Frau Schwarzkopf, Frau
Konrad.
Frau Schwarzkopf zu
Protokoll
Kann
die Verwaltung feststellen, ob im Europarc noch eine Gewerbefläche zur
Anmietung frei ist, um eventuell eine Kita oder einen Bereich für Kinder
einzurichten?
Frau
Weger
Zur Lfd.-Nr. 1 –
Aktualisierung Kinderstadtplan
Der
Kinderstadtplan ist soweit fertiggestellt, dass er gedruckt werden kann.
Frau
Konrad
Zur Lfd.-Nr. 4 – bisher
vorhandene Kunst im öffentlichen Raum
Befindet
sich in der Bearbeitung, die Aufstellung ist noch nicht fertig.
Zur Lfd.-Nr. 5 – Nutzung
neue Sporthalle der Maxim-Gorki-Gesamtschule
Die
Verwaltung wird voraussichtlich in der Sitzung im Mai 2012 dazu berichten.
Zur Lfd.-Nr. 6 – Nutzung
der Bibliothek von Räumlichkeiten innerhalb des Verwaltungsgebäudes
Im
Einzelfall wird dies möglich sein.
Zur Lfd.-Nr. 7 –
Standortsicherung „Grundschule Auf dem Seeberg“
Der
Bürgermeister hat in der letzten Gemeindevertretersitzung am 22.03.2012 dazu
berichtet. Es gibt derzeit noch keine weiteren neuen Erkenntnisse, die
Gespräche laufen.
An
der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen sich: Frau Schwarzkopf, Frau
Konrad, Herr Nieter.
Zur Lfd.-Nr. 8 – Nutzung
Kapuzinerweg 16 für Kulturtreibende
Es
gibt einen Termin mit der gewog Kleinmachnow mbH am Donnerstag, dem 29.03.2012,
in dem aktuelle Informationen besprochen werden.
Frau
Weger
Zur Lfd.-Nr. 9 – konkrete
Zahlen über Schulanmeldungen 2012
Zu
den Schulanmeldungen kann noch nichts Neues gesagt werden, weil von den freien
Schulträgern noch keine Informationen übergeben wurden.
Frau
Konrad
Zur Lfd.-Nr. 10 –
Besichtigung Objekt „Karl-Marx-Straße 117“
Der
Vororttermin findet am 29.03.2012 um 08:00 Uhr statt.
Zur Lfd.-Nr. 11 – Form,
Umfang und Struktur Vereinsförderung
Zu
diesem Punkt wird in einer der nächsten Sitzungen verhandelt.
Zur Lfd.-Nr. 12 –
Standortsicherung drei Objekte für öffentlichen Bedarf
·
Kapuzinerweg 16
siehe Lfd.-Nr. 8
·
Meiereifeld 33
Zum Antrag DS-Nr. 182/11
wird es zur nächsten Sitzung ein Informationspapier geben.
·
Karl-Marx-Straße 124 – 126
Das Grundstück ist durch
die gewog im Januar 2012 verkauft worden.
An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen
sich: Herr
Grützmann, Herr Beermann, Frau Konrad, Herr Nieter.
Herr
Singer zu Protokoll
Appelliert an die anderen Fraktionen, sich
zusammen zu setzen, um sich zur Frage: „Wie gehen wir mit unseren Grundstücken
um?“ zu verständigen. Hier ist es dringend notwendig, dass man sich über eine
Linie verständigt, damit so gehandelt wird, wie wir das haben wollen.