Übersicht der offenen Fragen und Festlegungen aus den vergangenen Sitzungen (Anlage 2 der Niederschrift der 25. Beratung).

 

Frau Konrad

Zur lfd-Nr. 2 – Freie Gewerbeflächen im Europarc Dreilinden

Für weitere Kitas für Kleinmachnower Kinder wird kein Bedarf gesehen. Ob es freie Gewerbeflächen gibt ist nicht Angelegenheit des Fachbereiches Schul-/Kultur-/Gebäudemanagement und auch nicht dieses Ausschusses.

 

Zur lfd-Nr. 3 – vertragliche Regelungen zwischen Verwaltung und Europarc zur Kita und Kinderbetreuung

Hierzu gibt es eine Drucksache und eine Urkundenrolle aus dem Jahr 1993. Diese werden auszugsweise als Anlage zu dem Protokoll beigefügt. Hier ist vereinbart, dass der Europarc sich verpflichtet, sofern erforderlich, zum Bau, zur Einrichtung, zur dauerhaften Unterhaltung und zum Betrieb einer Kindertagesstätte, die dem tatsächlichen Bedarf aus dem Vertragsgebiet heraus entspricht. Das Vertragsgebiet ist der Europarc. Dort wohnt keiner, es gibt Gewerbetreibende, einige Betreuungsverträge im Kita-Verbund geschlossen. Es sind unter zehn Kinder, die vom Kita-Verbund betreut werden. Aus Sicht der Verwaltung besteht kein Handlungsbedarf.

 

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen sich: Frau Schwarzkopf, Frau Konrad.

 

Frau Schwarzkopf zu Protokoll

Kann die Verwaltung feststellen, ob im Europarc noch eine Gewerbefläche zur Anmietung frei ist, um eventuell eine Kita oder einen Bereich für Kinder einzurichten?

 

Frau Weger

Zur Lfd.-Nr. 1 – Aktualisierung Kinderstadtplan

Der Kinderstadtplan ist soweit fertiggestellt, dass er gedruckt werden kann.

 

Frau Konrad

Zur Lfd.-Nr. 4 – bisher vorhandene Kunst im öffentlichen Raum

Befindet sich in der Bearbeitung, die Aufstellung ist noch nicht fertig.

 

Zur Lfd.-Nr. 5 – Nutzung neue Sporthalle der Maxim-Gorki-Gesamtschule

Die Verwaltung wird voraussichtlich in der Sitzung im Mai 2012 dazu berichten.

 

Zur Lfd.-Nr. 6 – Nutzung der Bibliothek von Räumlichkeiten innerhalb des Verwaltungsgebäudes

Im Einzelfall wird dies möglich sein.

 

Zur Lfd.-Nr. 7 – Standortsicherung „Grundschule Auf dem Seeberg“

Der Bürgermeister hat in der letzten Gemeindevertretersitzung am 22.03.2012 dazu berichtet. Es gibt derzeit noch keine weiteren neuen Erkenntnisse, die Gespräche laufen.

 

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen sich: Frau Schwarzkopf, Frau Konrad, Herr Nieter.

 

Zur Lfd.-Nr. 8 – Nutzung Kapuzinerweg 16 für Kulturtreibende

Es gibt einen Termin mit der gewog Kleinmachnow mbH am Donnerstag, dem 29.03.2012, in dem aktuelle Informationen besprochen werden.

 

Frau Weger

Zur Lfd.-Nr. 9 – konkrete Zahlen über Schulanmeldungen 2012

Zu den Schulanmeldungen kann noch nichts Neues gesagt werden, weil von den freien Schulträgern noch keine Informationen übergeben wurden.

 

Frau Konrad

Zur Lfd.-Nr. 10 – Besichtigung Objekt „Karl-Marx-Straße 117“

Der Vororttermin findet am 29.03.2012 um 08:00 Uhr statt.

 

Zur Lfd.-Nr. 11 – Form, Umfang und Struktur Vereinsförderung

Zu diesem Punkt wird in einer der nächsten Sitzungen verhandelt.

 

Zur Lfd.-Nr. 12 – Standortsicherung drei Objekte für öffentlichen Bedarf

·           Kapuzinerweg 16

siehe Lfd.-Nr. 8

 

·           Meiereifeld 33

Zum Antrag DS-Nr. 182/11 wird es zur nächsten Sitzung ein Informationspapier geben.

 

·           Karl-Marx-Straße 124 – 126

Das Grundstück ist durch die gewog im Januar 2012 verkauft worden.

 

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen sich: Herr Grützmann, Herr Beermann, Frau Konrad, Herr Nieter.

 

Herr Singer zu Protokoll

Appelliert an die anderen Fraktionen, sich zusammen zu setzen, um sich zur Frage: „Wie gehen wir mit unseren Grundstücken um?“ zu verständigen. Hier ist es dringend notwendig, dass man sich über eine Linie verständigt, damit so gehandelt wird, wie wir das haben wollen.