Herr Dr. Mueller

Erläutert den Antrag.

 

Frau von Törne – GO-Antrag

Ich plädiere für Nichtbehandlung in diesem Ausschuss, da dies eindeutig eine Angelegenheit des Umweltausschusses ist.

 

Herr Dr. Klocksin

Nach der Geschäftsordnung der Gemeinde und der Aufgabenverteilung der Ausschüsse ist dieses nicht zutreffend. Zumal es sich hier sehr wohl um eine bauliche Maßnahme handelt und alle Maßnahmen des Tiefbaus sind im Bauausschuss auch vorzustellen, zu behandeln und auch abzustimmen.

 

Abstimmung zum GO-Antrag von Frau von Törne:

1 Zustimmung / 4 Ablehnungen / 1 Enthaltung – mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Herr Grützmann

Ich unterstütze das sehr, dass wir uns im Bauausschuss mit diesem Thema befassen.

 

Herr Dr. Klocksin

Vom Prinzip her bin ich auch dafür, dass der Antrag im Bauausschuss behandelt wird.

Das vorgeschlagene Verfahren halte ich für problematisch. Es wird nicht funktionieren können ohne, dass wir uns ein Meinungsbildungsprozess innerhalb der Verwaltung gibt.

Meine Anregung ist, dass wir im Antrag eine Nachbesserung vornehmen, die wie folgt aussieht:

 

Der Einreicher hat auf Empfehlung des Bauausschusses den Text wie folgt geändert:

„Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister, für die Grünfläche zwischen Franzosenfichten und Johannistisch

1.       die planungsrechtliche Situation des Bestandes darzustellen,

2.       eine Planskizze für die (Neu-) Gestaltung, die die Erschließungsfunktion für Anlieger und Dienstleister berücksichtigt, zur Beratung vorzulegen.“

 

Die Punkte 3 und 4 entfallen!

 

Abstimmungsergebnis zum Vorschlag der Klarstellung/Änderung

5 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 1 Enthaltung – einstimmig zugestimmt

 

Frau Dr. Kimpfel

Es spricht nichts dagegen, dass mit den Anwohnern Kontakt aufgenommen wird, um auch deren Ideen zu erfahren.

 

Der Einreicher übernimmt die Änderung so wie vorgeschlagen und abgestimmt.

Abstimmungsergebnis zum Beschlussvorschlag Nr. 185/11 mit Änderung:

5 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 1 Enthaltung – einstimmig zugestimmt