Beschlussvorschlag:

 

Der Kosten- und Finanzierungsplan der Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow für das Entwicklungsgebiet „Förster-Funke-Allee“, in der Fortschreibung vom Oktober 2011 wird bestätigt.

Frau Grohs erläutert kurz, dass der Kosten- und Finanzierungsplan für das Entwicklungsgebiet Förster-Funke-Allee fortgeschrieben wurde. Den Unterlagen ist zu entnehmen, dass dieses Gebiet in diesem Jahr abgeschlossen werden soll.

Weiterhin informiert Frau Grohs, dass für detaillierte Fragen Herr Schöne von Basler & Partner eingeladen wurde.

Frau Zulla bezieht sich auf die Seite 17 (Entwicklungsrisiko), wo geschrieben wird: „Da die Kaufpreise für die vermarkteten Grundstücke und die Ablösebeträge bereits entrichtet wurden, besteht für die Gemeinde kein Risiko aus einer verzögerten Vermarktung des Geländes. Das Entwicklungsrisiko liegt auf der Seite des Investors.“ Sie möchte wissen, ob für die Gemeinde nun kein Risiko mehr besteht.

Dazu informiert Herr Schöne, dass die Gemeinde ihre Flächen vollständig an Kondor Wessels veräußert hat. Kondor Wessels hat für diese Flächen den Anfangswert bezahlt, zuzüglich Ablösebetrag. Dort sind keine Einnahmen mehr zu erwarten. Für die Gemeinde besteht in diesem Fall kein Risiko mehr.

Weiterhin möchte Frau Zulla zum Punkt 3 (Restitutionsrisiko) wissen, wie realistisch sind Rückübertragungsansprüche?

Herr Schöne teilt mit, dass das Restitutionsrisiko ursprünglich mit 900.000 EUR veranschlagt wurde. Ein Antrag der die Straßenverkehrsflächen „Förster-Funke-Allee“ betroffen hat, über 100.000 EUR, ist im Jahr 2003 abgelehnt worden. Es ist davon auszugehen, dass der Antrag über 800.000 EUR ebenfalls abgelehnt wird. 

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 051/12 zur Abstimmung.

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 051/12 erfolgt mit 4 Ja-Stimmen und  2 Enthaltungen.