Sitzung: 03.05.2012 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Nein: 2, Befangen: 1
Vorlage: DS-Nr. 043/12
1. Die
Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der
Behörden zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-021
„Dreilinden“ eingegangen sind, wurden geprüft. Das Ergebnis ist in den Anlagen
2 und 3 dargestellt.
2. Der
Bürgermeister wird beauftragt, die Behörden/sonstigen Träger öffentlicher
Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis
zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis
führten.
Anlagen
1. Abgrenzung
Geltungsbereich 1. Änderung KLM-BP-021 „Dreilinden“
Abwägungsmaterialien:
2. Beteiligung
der Öffentlichkeit
3. Beteiligung
der Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ø
Erläuterungen zur Drucksache durch den
Bürgermeister Herrn Grubert.
Ø
Nach § 22 BbgKVerf erklärt sich Herr
Schmidt als befangen und nimmt nicht an der Aussprache und Abstimmung zur
DS-Nr. 043/12 teil.
An der Aussprache zur DS-Nr. 043/12 beteiligen sich:
Es findet
keine Aussprache statt.
Abstimmung zur DS-Nr. 043/12:
Die DS-Nr.
043/12 wird mehrheitlich beschlossen.