Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Nein: 2, Befangen: 1

1.    Die Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-021 „Dreilinden“ eingegangen sind, wurden geprüft. Das Ergebnis ist in den Anlagen 2 und 3 dargestellt.

2.    Der Bürgermeister wird beauftragt, die Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis führten.

 

 

Anlagen

1.    Abgrenzung Geltungsbereich 1. Änderung KLM-BP-021 „Dreilinden“

Abwägungsmaterialien:

2.    Beteiligung der Öffentlichkeit

3.    Beteiligung der Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange

 

 

Ø     Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.

 

Ø     Nach § 22 BbgKVerf erklärt sich Herr Schmidt als befangen und nimmt nicht an der Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 043/12 teil.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 043/12 beteiligen sich:

Es findet keine Aussprache statt.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 043/12:

Die DS-Nr. 043/12 wird mehrheitlich beschlossen.