Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe

Der Bürgermeister wird beauftragt  zu prüfen, für welche Straßen oder Straßenabschnitte die Anlage von Gemeinschaftsstraßen im Sinn des verkehrsberuhigten Bereiches nach StVO (Zeichen 325) Vorteile im Hinblick auf Lebensqualität, Verkehrssicherheit und Reduzierung des Regelungsbedarfs bringen kann.

 

Den Ausschüssen für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten sowie Bauen ist nach der Sommerpause 2012 ein Bericht zu geben, der auch Aussagen zur Finanzierbarkeit und Förderfähigkeit enthalten soll.

 

 

Ø     Erläuterungen zur Drucksache durch Herrn Dr. Klocksin.

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Herrn Dr. Klocksin – Verweisung in den Bauausschuss und den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig angenommen.