Sitzung: 03.05.2012 Gemeindevertretung
Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 019/12/2
Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, für welche Straßen oder
Straßenabschnitte die Anlage von Gemeinschaftsstraßen im Sinn des
verkehrsberuhigten Bereiches nach StVO (Zeichen 325) Vorteile im Hinblick auf
Lebensqualität, Verkehrssicherheit und Reduzierung des Regelungsbedarfs bringen
kann.
Den Ausschüssen für Umwelt, Verkehr und
Ordnungsangelegenheiten sowie Bauen ist nach der Sommerpause 2012 ein Bericht
zu geben, der auch Aussagen zur Finanzierbarkeit und Förderfähigkeit enthalten
soll.
Ø
Erläuterungen
zur Drucksache durch Herrn Dr. Klocksin.
Geschäftsordnungsantrag
von Herrn Dr. Klocksin – Verweisung in den Bauausschuss und den Ausschuss für
Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Abstimmung
zum Geschäftsordnungsantrag:
Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig
angenommen.