Sitzung: 03.05.2012 Gemeindevertretung
Vorlage: DS-Nr. 062/12
1. Die Gemeinden Kleinmachnow und Teltow hatten im letzten Jahr
den Willen bekundet, einen gemeinsamen Zweckverband zu bilden, dem im
Wesentlichen die Aufgaben des Bauhofes Kleinmachnow übertragen werden sollten. Ich
begrüße ausdrücklich die Ausweitung der Tätigkeiten im regionalen Raum Teltow,
Stahnsdorf, Kleinmachnow, welcher ein Schritt in die richtige Richtung
darstellt. Zur Klärung der Frage, ob ein Zweckverband für die Gemeinden die
richtige Lösung sei oder ob andere Alternativen hierfür besser geeignet seien,
wurde mit der DS-Nr. 076/11 eine Untersuchung in Auftrag gegeben. Ich gehe
davon aus, dass die Untersuchung unterdessen den beiden Gemeinden vorliegt. Folgende
Fragen habe ich dazu:
·
Hat sich der Zweckverband
als beste Lösung herausgestellt hat oder hat die Untersuchung eine andere
Lösung empfohlen?
·
Falls sich der
Zweckverband als geeignete Lösung herausgestellt hat, wann und wie wird mit der
Umsetzung begonnen bzw. wird die Absicht eines gemeinsamen Zweckverbandes überhaupt
noch verfolgt?
·
Falls der Zweckverband
sich als nicht die beste Lösung empfohlen hat, welche andere Organisations-
oder Rechtsform kommt eventuell in Betracht bzw. besteht überhaupt noch ein
Interesse an einer gemeinsamen Lösung zwischen Teltow und Kleinmachnow?
2. Panzerdenkmal
Die Sanierung erscheint zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht
abgeschlossen. Der Sockel ist in einem schlechten Allgemeinzustand, eine
Wegezuführung und eine Beschilderung in Form einer Erklärungstafel sind auch nicht
vorhanden. Diese Arbeiten sollten im Zuge der Sanierung mit erfolgen.
·
Wie sieht die weitere
Planung aus?
·
Wann werden welche
Aufgaben durchgeführt?
·
Müssen für die noch
ausstehenden Arbeiten erneut Gelder bereitgestellt werden oder sind sie Inhalt
der Sanierungsmaßnahme?
Die Fragen sind durch die Verwaltung schriftlich
beantwortet worden.
Nachfrage
von Herrn Baumgraß zur Beantwortung Punkt 2 Panzerdenkmal:
In der Beantwortung wurde geschrieben: „Eine
aufwändigere Instandsetzung der Freifläche einschließlich Betonstufe …“. Dieser
untere Bereich sieht sehr fragwürdig aus. Hier sollte die Gemeinde noch einmal
nacharbeiten, weil es das äußere Erscheinungsbild dieses Denkmals deutlich mit
prägt. Mit dem Rest kann ich leben, aber diese Betonstufe sieht sehr schlecht
aus.
Herr Dr. Mueller
Der Heimatverein hat vor kurzem dort eine
Veranstaltung durchgeführt. Es ist so, dass der Sockel, von dem Sie sprechen,
der teilweise noch mit Müll und zerschlagenen Gehwegplatten besteckt ist, der
könnte sich als Trockenrasenbiotop entwickeln, wenn man ihn etwas säubert. Man
bräuchte ihn nur, und dazu wäre der Bauhof in der Lage, mit relativ geringem
Aufwand in diesen Zustand zu versetzen.
Herr Heilmann
Am 27. März hatte ich den gleichen Antrag
gestellt, weil ich den Zustand katastrophal finde. Ich hoffe, dass bald ein
positives Ergebnis vorliegt. Außerdem ist die Summe, die hier angegeben wird,
katastrophal hoch.