Sitzung: 14.05.2012 Bauausschuss
Geburtstage
in den Monaten April/Mai 2012
Herr
Dr. Klocksin gratuliert nachträglich Herrn Sahlmann, Frau Dr. Kimpfel, Frau
Scheib und
Frau
Bastian-Osthaus zum Geburtstag.
➢Beratung zum
Schulhof Eigenherd-Schule
Am
vergangenen Freitag, 11.05.2012 gab es eine Besprechungsrunde zum Schulhof
Eigenherd-Schule. Zum entsprechenden TOP werde ich dazu berichten.
➢Anfragen von
Bürgern
1.
Schreiben
von Herrn Weigert, der Stellung nimmt zu der Situation in seiner Straße. Hier
geht es um Fragen des Baurechts. Hierzu wird es eine Berichterstattung im
nichtöffentlichen Teil der Sitzung geben.
2.
Information
von Herrn Friböse aus dem Jägerhorn, der darüber Klage führt, dass die
Straßenentwässerung immer wieder und auch gerade am vergangenen Freitagabend
verstopft war. Hierzu bitte ich um eine kurze Stellungnahme durch die
Verwaltung im Laufe der Sitzung.
Frau Neidel
Bei Starkregenereignissen/Gewittergüssen, wie am
Freitagabend gibt es abhängig von den Jahreszeiten Blüten- und auch
Blättereintrag, den man nicht vermeiden kann. Es gibt für die Regeneinläufe
einen 6maligen Reinigungszyklus im Jahr, die Reinigungen werden vom Bauhof
durchgeführt. Zusätzlich fährt Herr Brinkmann nach extremen Regenfällen
persönlich kontrollieren, ob Verstopfungen vorliegen, sollte das der Fall sein,
gibt es zusätzliche Reinigungen. Wir haben das Vorort überprüft und auch ein
Foto gemacht, welches ich gern zur Verfügung stelle. Die Straße Jägerhorn hat
sehr viele Regenwassereinläufe, die auch alle funktionieren. In der Tat ist es
aber so, dass sich bei einem Regenguss das Wasser erst einmal staut. Dies ist
eine kritische Situation, die es auch in der Zukunft sicherlich wieder geben
wird.
Herr Dr. Klocksin
Hier stellt sich die Frage, ob bauliche
Veränderungen durchgeführt werden müssen.
Frau Neidel
Es befinden sich genügend Regeneinläufe in dieser
Straße. Wir sehen keine Veranlassung bauliche Veränderungen vorzunehmen.
Herr Dr. Klocksin
Ich bitte die Verwaltung Herrn Friböse dies
schriftlich mitzuteilen.
3.
Ein
Bürger aus der Straße Elsternstieg ist mit einer Anfrage an mich herangetreten,
wann es seitens der Verwaltung die Absicht gibt, in der Straße Elsternstieg,
wie auch in den anderen Straßen, einen Hochbord einzurichten, so dass
tatsächlich dort auch eine begehbare auch nicht beparkte Fläche besteht?
Frau Neidel
Das müsste im Zusammenhang mit den zukünftig
geplanten Straßenbaumaßnahmen, Prioritäten zur Durchführung der Maßnahmen
kurzfristig und mittelfristig behandelt werden. Die Verwaltung wird Ihnen nach
der Sommerpause einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten.
Herr Dr. Klocksin
4.
Mitteilung
in der Zeitschrift „Markt Regional“ Stammtisch des ReGV, vom Herrn
Friseurmeister Axel Wagner, worin der mitteilt, dass er seit 1 1/2 Jahren auf
eine Baugenehmigung wartet und man habe ihn zuletzt aufgefordert, er möge einen
Munitionsbergungsdienst beauftragen, der die alten Mauern untersuchen soll.
Was ist hier der aktuelle Stand?
Frau Neidel
Die Abgabe der
Stellungnahme der Gemeinde Kleinmachnow zu dem Bauantrag von Herrn Wagner ist
vor ca. 4 Wochen erfolgt. Über das weitere Vorgehen entscheidet jetzt die
Untere Bauaufsichtsbehörde. Wenn von dort eine Munitionsfreigabebescheinigung
fordern, dann muss der Antragsteller dem nachkommen.