Sitzung: 14.05.2012 Bauausschuss
Beschluss: stimmengleichheit abgelehnt
Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 076/12
Frau
Neidel
Erläutert
einleitend.
Frau
Scheib zu Protokoll
Ich
kann der Vorlage so nicht zustimmen und möchte hiermit mein Missfallen kunt tun
und werde mich bei der Abstimmung enthalten
Ich
würde darum bitten, eine Raumaufstellung der Schule und des Hortes auch mit
einem Bedarfsplan welche Räume von der Schule wirklich langfristig dauerhaft
genutzt werden, auf welche Zügigkeit die Schule sich einstellt und welche Räume
von dem Hort benötigt werden, ohne dass wir immer diese Ausnahmegenehmigungen
brauchen.
Frau
Schwarzkopf zu Protokoll
Der
Vorlage kann ich zustimmen, weil ich glaube, dass sich die Gremien ausgetauscht
haben, mit dem Ergebnis, dass sie den Verbindungsgang nicht haben wollen. Ich
finde das gut, aber ich möchte auch dann keine zusätzlichen Planungskosten.
Herr
Dr. Klocksin zu Protokoll
Ich
finde diesen Vorgang außergewöhnlich. Seit etwa 2007/2008 war diese prekäre
Situation im Hort Gegenstand der Diskussion in der Schule, aber auch in der
Hort-Elternvertretung. Dann gab es den Ausbau des Dachgeschosses und damit
verbunden die Aussage, wenn denn das Dachgeschoss schulisch genutzt werden
kann, dann soll auch der Hort dauerhaft Räume in dem Anbau der Schule erhalten.
Darüber hinaus haben wir jährlich über 100 Kinder zu viel, 270 Kinder bei 180
Plätzen. Jährlich muss eine Ausnahmegenehmigung des Landesjugendamtes eingeholt
werden.
Nun
hat sich die Gemeinde bemüht einen Planungsentwurf erarbeiten zu lassen und
jetzt kurz vor Toresschluss teilt die Schule mit, dass die Baumaßnahme nicht
mehr gewollt ist.
Unklar
ist für mich, ob entsprechend des Schreibens des Kita-Verbundes in der Schule
drei Räume für die alleinige Nutzung und zwei Räume für die Doppelnutzung zur
Verfügung gestellt werden. Morgen tagt der KuSo-Ausschuss und ich möchte als
Mitglied dieses Ausschusses darüber Kenntnis haben, ob dieses so ist. Wenn das
tatsächlich so ist, kann ich einer Aussetzung zustimmen. Wenn das nicht
schriftlich gewährleistet ist, dann bin ich der Auffassung muss dort gebaut
werden, denn noch weitere Runden mit Planungsaufwendungen sind völlig
entbehrlich, es ist alles gesagt und alles gemacht.
Ich
werde mich bei der Abstimmung zur Drucksache enthalten.
Abstimmungsergebnis:
1 Zustimmung/ 1 Ablehnung
/ 6 Enthaltungen – abgelehnt