Beschluss: stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Frau Neidel

Erläutert einleitend.

 

Frau Scheib zu Protokoll

Ich kann der Vorlage so nicht zustimmen und möchte hiermit mein Missfallen kunt tun und werde mich bei der Abstimmung enthalten

Ich würde darum bitten, eine Raumaufstellung der Schule und des Hortes auch mit einem Bedarfsplan welche Räume von der Schule wirklich langfristig dauerhaft genutzt werden, auf welche Zügigkeit die Schule sich einstellt und welche Räume von dem Hort benötigt werden, ohne dass wir immer diese Ausnahmegenehmigungen brauchen.

 

Frau Schwarzkopf zu Protokoll

Der Vorlage kann ich zustimmen, weil ich glaube, dass sich die Gremien ausgetauscht haben, mit dem Ergebnis, dass sie den Verbindungsgang nicht haben wollen. Ich finde das gut, aber ich möchte auch dann keine zusätzlichen Planungskosten.

 

Herr Dr. Klocksin zu Protokoll

Ich finde diesen Vorgang außergewöhnlich. Seit etwa 2007/2008 war diese prekäre Situation im Hort Gegenstand der Diskussion in der Schule, aber auch in der Hort-Elternvertretung. Dann gab es den Ausbau des Dachgeschosses und damit verbunden die Aussage, wenn denn das Dachgeschoss schulisch genutzt werden kann, dann soll auch der Hort dauerhaft Räume in dem Anbau der Schule erhalten. Darüber hinaus haben wir jährlich über 100 Kinder zu viel, 270 Kinder bei 180 Plätzen. Jährlich muss eine Ausnahmegenehmigung des Landesjugendamtes eingeholt werden.

Nun hat sich die Gemeinde bemüht einen Planungsentwurf erarbeiten zu lassen und jetzt kurz vor Toresschluss teilt die Schule mit, dass die Baumaßnahme nicht mehr gewollt ist.

Unklar ist für mich, ob entsprechend des Schreibens des Kita-Verbundes in der Schule drei Räume für die alleinige Nutzung und zwei Räume für die Doppelnutzung zur Verfügung gestellt werden. Morgen tagt der KuSo-Ausschuss und ich möchte als Mitglied dieses Ausschusses darüber Kenntnis haben, ob dieses so ist. Wenn das tatsächlich so ist, kann ich einer Aussetzung zustimmen. Wenn das nicht schriftlich gewährleistet ist, dann bin ich der Auffassung muss dort gebaut werden, denn noch weitere Runden mit Planungsaufwendungen sind völlig entbehrlich, es ist alles gesagt und alles gemacht.

Ich werde mich bei der Abstimmung zur Drucksache enthalten.


Abstimmungsergebnis:

1 Zustimmung/ 1 Ablehnung / 6 Enthaltungen – abgelehnt