Sitzung: 29.05.2012 Werksausschuss KITA-Verbund
Frau Schwarzkopf fragt an, ob es durch die
energetische Sanierung der Kitas Einsparungen in den Häusern und/oder
Schwierigkeiten in der Bedienung gibt.
Frau Feser erläutert, dass die Energiewerte der
Häuser monatlich erfasst werden und hier eine Auswertung möglich ist. Probleme
bei der technischen Bedienung sind nicht bekannt, teilweise sind jedoch neue
Wartungskosten für Anlagen entstanden.
Frau Schwarzkopf bittet um vertiefende
Informationen zur Beschlussvorlage „Aussetzung der Errichtung einer Verbindung
zwischen Hort Wirbelwind und Anbau der Eigenherdschule DS Nr. 076/12.
Frau Feser verweist auf Ihr Schreiben, das als
Anlage der DS beigefügt ist.
Frau Feser bittet im Namen des Bürgermeisters um
eine Stellungnahme des Ausschusses zum vorgeschlagenen Ankauf der Grundstücke
Steinweg 2 und 4. Frau Heilmann stellt fest, dass alle Mitglieder des
Ausschusses den Kauf des Gebäudes befürworten.
Frau Singer fragt nach, warum auf der
Tagesordnung keine Beschlussvorlage zum Organisationsanteil der Leiterinnen
steht.
Frau Heilmann führt aus, dass in Abstimmung mit
Frau Feser die Situation so eingeschätzt wird, dass die Diskussion in den
Fraktionen noch nicht so intensiv geführt wurde. Die Vorlage eines Beschlusses
zum jetzigen Zeitpunkt kann im Angesicht der Komplexität des Themas als nicht
zielführend angesehen werden.
Frau Singer erbittet Klärung zur rechtlichen
Grundlage. Frau Feser verweist auf den entsprechenden Paragrafen der
Kitapersonalverordnung (§ 5) und dessen Kommentierung.
Frau Singer fragt, ob es eine Beschlussfassung
der Gemeinde zur Finanzierung des Verwaltungsanteils bei freien Trägern gibt.
Frau Feser ist eine solche Beschlussfassung nicht bekannt.
Frau Heilmann beabsichtigt diese Frage als Anfrage
im KUSO zu stellen.