Sitzung: 04.06.2012 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 4
Vorlage: DS-Nr. 048/12/1
Beschlussvorschlag:
1.
Der Bebauungsplan KLM-BP-001-f „Eigenherdsiedlung
Nord“, rechtswirksam seit 03.09.1997, soll geändert werden. Die 1. Änderung des
Bebauungsplanes KLM-BP-001-f soll sich auf das Grundstück Karl-Marx-Straße 2
beschränken, für das die textliche Festsetzung Nr. 1 geändert werden soll. Nach
der TF-Nr. 1 sind bisher oberhalb des ersten Vollgeschosses nur Wohnungen
zulässig. Zukünftig soll eine gewerbliche Nutzung auch im zweiten Vollgeschoss
zulässig sein.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich
bekanntzumachen.
3.
Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Bebauungsplan-Entwurf
erstellen zu lassen, der das in Anlage 3 dargestellte Vorhaben
planungsrechtlich sichert, und diesen der Gemeindevertretung zur Billigung
vorzulegen.
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Frau
Dr. Kimpfel und Herr Dr. Klocksin nehmen an der Sitzung teil – 11
Hauptausschussmitglieder sind anwesend. -
An der Aussprache zur
DS-Nr. 048/12 beteiligen sich:
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Frau
Sahlmann
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Herr
Templin
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Herr
Burkardt
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Herr
Krüger
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Frau
Krause-Hinrichs
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Herr
Musiol
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Frau
Eiternick
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Frau
Dr. Kimpfel
° Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich keine
Empfehlung für die Behandlung der DS-Nr. 048/12 auf der
Gemeindevertretersitzung am 14. 06. 2012 ausgesprochen.