Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister, die Errichtung der geplanten Verbindung zwischen Hort Wirbelwind und Anbau der Eigenherd-Schule im 1. OG im Jahr 2012 auszusetzen.

- Herr Templin nimmt an der Sitzung wieder teil – 11 Hauptausschussmitglieder sind anwesend. -

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 076/12 beteiligen sich:

-          Herr Burkardt

-          Herr Templin

-          Herr Dr. Klocksin

-          Herr Warnick

 

° Herr Warnick kündigt zur Gemeindevertretersitzung am 14. 06. 2012 einen Änderungsantrag an. Er wird inhaltlich identisch mit der Maßgabe des Finanzausschusses zur DS-Nr. 076/12 sein, die heute vorliegt, aber nicht als Maßgabe gelten kann, da sie den Charakter eines Änderungsantrages hat. Es muss dann richtig heißen: statt Gemeindeverwaltung Gemeindevertretung.

 

Er lautet dann wie folgt:

Betreff:

Beendigung der Planung für die Errichtung einer Verbindung zwischen Hort „Wirbelwind“ und Anbau der Eigenherd-Schule im 1. Obergeschoss im Jahr 2012 – Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. Zur DS-Nr. 076/12

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister, die Errichtung der geplanten Verbindung zwischen Hort „Wirbelwind“ und Anbau der Eigenherd-Schule im 1. OG im Jahr 2012 nicht mehr zu beginnen. Im Haushalt ist die Maßnahme   zu beenden.

° Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, den Änderungsantrag auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 14. 06. 2012 zu setzen.

 

-           Frau Krause-Hinrichs verlässt die Sitzung – 10 Hauptausschussmitglieder sind anwesend. -

° Der Gemeindevertretung wird unter Beachtung des Änderungsantrages mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 076/12 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 14. 06. 2012 zu setzen.