Sitzung: 04.06.2012 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 3
Vorlage: DS-Nr. 077/12
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Frau Krause-Hinrichs nimmt an der Sitzung wieder teil – 11
Hauptausschussmitglieder sind anwesend.
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Beschlussvorschlag:
Der
Bürgermeister wird beauftragt, der Carolin Huder/Michael Martens GbR für die
Kammerspiele Kleinmachnow, Karl-Marx-Straße 18, 14532 Kleinmachnow, bei Vorlage
eines langfristigen Pachtvertrages folgende Zuwendungen zu gewähren:
1.
im
Haushaltsjahr 2012
a) eine laufende Zuwendung in Höhe von 50.000 €
für Marketing, Programmgestaltung und
organisatorische Infrastruktur.
Dafür werden die Finanzmittel überplanmäßig im
Budget 40.12 zur Verfügung gestellt.
b) eine investive Zuwendung in Höhe von 150.000 €
für die baulichen Veränderungen zur
Aufrechterhaltung des Betriebes der Kammerspiele Kleinmachnow.
Dafür werden die Finanzmittel außerplanmäßig im
Budget 40.12 zur Verfügung gestellt.
2.
im
Haushaltsjahr 2013 eine investive Zuwendung in Höhe von 200.000 €
für die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen
für die Gastronomie und das Foyer sowie die Beschaffung von
Ausstattungsgegenständen für Ton- und Lichttechnik.
Dafür sind die Finanzmittel in den Haushalt 2013
einzuplanen.
3.
Die
Gewährung der Zuwendungen erfolgt mittels Zuwendungsbescheiden, welche auch die
Zweckgebundenheit der Zuwendung sowie Rückzahlungsverpflichtungen regeln.
An der
Aussprache zur DS-Nr. 077/12 beteiligen sich:
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Herr
Warnick
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Herr
Musiol
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Herr
Dr. Klocksin
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Herr
Templin
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Frau
Sahlmann
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Frau
Dr. Kimpfel
Als Ergebnis einer kontrovers ausführlich
geführten Diskussion wird Herr Warnick einen über alle Fraktionsgrenzen hinweg
abgestimmten Änderungsantrag zur Gemeindevertretersitzung am 14. 06. 2012
einbringen.
° Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich
empfohlen, die DS-Nr. 077/12 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 14. 06. 2012
zu setzen.