Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 3

- Frau Krause-Hinrichs nimmt an der Sitzung wieder teil – 11 Hauptausschussmitglieder sind   anwesend. -

 

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Carolin Huder/Michael Martens GbR für die Kammerspiele Kleinmachnow, Karl-Marx-Straße 18, 14532 Kleinmachnow, bei Vorlage eines langfristigen Pachtvertrages folgende Zuwendungen zu gewähren:

1.       im Haushaltsjahr 2012

a) eine laufende Zuwendung in Höhe von 50.000 €

für Marketing, Programmgestaltung und organisatorische Infrastruktur.

Dafür werden die Finanzmittel überplanmäßig im Budget 40.12 zur Verfügung gestellt.

b) eine investive Zuwendung in Höhe von 150.000 €

für die baulichen Veränderungen zur Aufrechterhaltung des Betriebes der Kammerspiele Kleinmachnow.

Dafür werden die Finanzmittel außerplanmäßig im Budget 40.12 zur Verfügung gestellt.

2.       im Haushaltsjahr 2013 eine investive Zuwendung in Höhe von 200.000 €

für die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für die Gastronomie und das Foyer sowie die Beschaffung von Ausstattungsgegenständen für Ton- und Lichttechnik.

Dafür sind die Finanzmittel in den Haushalt 2013 einzuplanen.

3.       Die Gewährung der Zuwendungen erfolgt mittels Zuwendungsbescheiden, welche auch die Zweckgebundenheit der Zuwendung sowie Rückzahlungsverpflichtungen regeln.


An der Aussprache zur DS-Nr. 077/12 beteiligen sich:

-          Herr Warnick

-          Herr Musiol

-          Herr Dr. Klocksin

-          Herr Templin

-          Frau Sahlmann

-          Frau Dr. Kimpfel

 

 

Als Ergebnis einer kontrovers ausführlich geführten Diskussion wird Herr Warnick einen über alle Fraktionsgrenzen hinweg abgestimmten Änderungsantrag zur Gemeindevertretersitzung am 14. 06. 2012 einbringen.


° Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 077/12 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 14. 06. 2012 zu setzen.