Frau Neidel

Der Grundsatzbeschluss ermächtigt die Verwaltung die Planung in eine bestimmte Richtung fortzuführen. In der Vorschau auf die Kosten spielen vor allen Dingen die Planungskosten erst einmal eine Rolle.

Zusätzlich zur Drucksache haben wir Ihnen noch einen Übersichtsplan erstellt, der zeigt, wo in Kleinmachnow diese alten Straßenbeleuchtungsanlagen noch vorhanden sind. Dieses Blatt wird an die Mitglieder des Bauausschusses verteilt.

 

Herr Brinkmann

Erläutert die Beschlussempfehlung.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Frau Dr. Kimpfel, Frau Bastian-Osthaus, Herr Dr. Mueller, Herr Schmidt, Herr Dr. Klocksin

 

Frau Dr. Kimpfel zu Protokoll

Ein Anwohner aus meinem Wohngebiet hatte auf ein Förderprogramm, welches im Frühjahr dieses Jahres lief, hingewiesen. Wurde denn geprüft, ob es Zuschüsse gibt?

Wenn die Lampen noch „zu gut“ sind, weil sie noch nicht so alt sind, dass sie eine Energieverschwendung darstellen, sollte man dann nicht doch noch ein, zwei, drei Jahre warten, wie sie funktionieren und wir führen dann mit Fördergeldern, die wir eventuell bekommen, diese Sanierungsmaßnahme durch.

 

Herr Brinkmann zu Protokoll

Diese Frage habe ich Ihnen bereits ausführlich beantwortet. Es gab im letzten Jahr bereits Förderprogramme des Bundes. Es geht darum, dass man mindestens 60 % CO2- Einsparung bringt, d. h. grob 60 % Leistungseinsparungen. Das trifft in den meisten Fällen in der Regel nur auf die alten Bundesländer zu, die noch 125 HQL-Lampen haben, diese haben wir schon seit Jahren nicht mehr. Wir sind in der Regel immer auf 50 Watt und wenn man von 50 Watt 60 % nimmt, schafft man das nicht. Außerdem ist die Förderung insgesamt nur 20 %. Wir haben im letzten Jahr bereits mit der Förderstelle telefoniert, ob die Fördermittelrichtlinie nicht so geändert werden könnte, dass bereits energiesparende alte Anlagen in die Förderprogramme mit aufgenommen werden.  Das geht so nicht. Wir fallen aus diesem Förderprogramm komplett raus.

Abstimmungsergebnis:

3 Zustimmungen / 1 Ablehnungen / 2 Enthaltungen – mit Stimmenmehrheit zugestimmt