Frau Neidel

Es geht in diesem Beschluss um die Neufassung zu einem geänderten Bauprogramm. Die Gemeindevertretung hatte im Februar 2011das Bauprogramm Schopfheimer Allee beschlossen.

Die Internationale Schule, mit der städtebauliche Verträge bestehen, hat Einspruch eingelegt, dass die Erschließung nicht ordnungsgemäß erfolgt, wenn dieses beschlossene Bauprogramm umgesetzt wird. Es haben sehr viele intensive Gespräche stattgefunden.

Sie haben in der Anlage eine gutachterliche Stellungnahme zur ordnungsgemäßen Erschließung und aus unserer Sicht liegt der Schwerpunkt darin, die Anforderungen für diese ordnungsgemäße Erschließung zu erfüllen. Die Änderungen sind kursiv/fett dargestellt und in Klammern wurde das alte Bauprogramm dahinter gesetzt.

 

An der Diskussion beteiligt sich:

Herr Sahlmann, Frau Dr. Kimpfel, Herr Dr. Mueller

 

Herr Dr. Klocksin zu Protokoll

In der Tat ist der Kreisverkehr überdimensioniert, 30 m stehen in keinem Verhältnis für eine Erschließungsstraße. Auch ist die Wegeführung zwischen den beiden Kurven bei 7,25 m Straßenbreite schon landstraßengerecht. Zumindest die Einmündung in die Karl-Marx-Straße ist nicht angemessen. Die Beschlussvorlage ist in der Tat ein Schritt zurück, vielleicht nicht in Gänze, aber in wesentlichen Teilen. Gleichwohl ich sehe die schwierige Situation, die wir als Gemeinde gegenüber dem Eigentümer haben und ich möchte nicht, dass die Kinder der dortigen Schulen, insbesondere der Waldorfschule und der Grundschule dort in Geiselhaft genommen werden für den Streit der Beteiligten. Hier recht sich eine strategische Fehlentscheidung der Gemeindeverwaltung und der Gemeindevertretung, die Anfang des Jahrzehnts versäumt haben, die Fläche nicht erworben zu haben.

Abstimmungsergebnis:

3 Zustimmungen / 3 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – bei Stimmengleichheit abgelehnt