Frau Konrad informiert:

 

·         Den Gemeindevertretern liegt die Fach-Info vom Fachbereich Finanzen zur Eckwerte-Haushaltsplanung vor. Die Gemeindevertreter wurden gebeten, die Prioritäten-Liste in den Fraktionen zu diskutieren und Anregungen bzw. Ergänzungen in die Ausschüsse einzubringen. Die Verwaltung befindet sich im Prozess der Erarbeitung des Haushaltes. Im nächsten KuSo-Ausschuss wird auf die Haushaltsplanung näher eingegangen werden.

 

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen sich: Herr Templin, Herr Singer, Herr Schossau

 

     Aus der anschließenden Diskussion kamen folgende Anregungen an die Verwaltung:

    

     Es soll eine Aufstellung vorgelegt werden, die darstellt, was

-          ursprünglich geplant war

-          neu dazu gekommen ist

-          erhöht oder gekürzt worden ist, mit jeweiliger Begründung

-          im Vergleich das Ergebnis 2011 und den Ansatz 2012 darstellt.

 

·         Die INFO 007/12 (Grundstück „Schwarzer Weg 3“, hier: Neubau einer Dreifeld-Sporthalle) wurde an alle KuSo-Mitglieder verteilt. Der Bauantrag ist weder eingereicht noch gibt es eine Baugenehmigung. Es handelt sich lediglich um eine Information zum Stand „Neubau einer Dreifeld-Sporthalle“.

 

·         Die DS-Nr. 096/12 (Neuerstellung eines qualifizierten Mietspiegels Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf für den Zeitraum ab 2014) wurde im Bau-Ausschuss zur Kenntnis genommen.

      

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen sich: Herr Templin, Herr Dr. Klocksin, Herr Grubert, Herr Nieter

 

·         Die Zahlen der eingeschulten Kinder in Kleinmachnow zum Schuljahr 2012/2013 stellen sich wie folgt dar:

 

Öffentliche Schule	Schulkinder	Hortkinder
Eigenherd-Schule	74 in 3 Klassen	67
Steinweg-Schule	67 in 3 Klassen	60
Grundschule Auf dem Seeberg	41 in 2 Klassen	37

 

 

 

Schule in freier Trägerschaft	Schulkinder aus Kleinmachnow
Evangelische Grundschule	16
Waldorfschule	15
BBIS	9

 

Von den insgesamt 222 Kleinmachnower Erstklässlern wurden somit 182 Kinder in öffentlichen und 40 Kinder in Schulen in freier Trägerschaft eingeschult.

 

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen sich: Herr Weis, Herr Singer, Herr Nieter, Herr Schossau

 

Herr Schossau fragt, ob es einen neuen Stand zur Schulbedarfsplanung vom Landkreis gibt?

 

Frau Konrad antwortet, dass der Landkreis die Schulbedarfsplanung für die Region Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf und Nuthetal vorgezogen hat und noch in diesem Jahr beenden will. Konkret hat die Verwaltung aber noch keine Kenntnis – sie geht aber davon aus, dass im nächsten KuSo-Ausschuss darüber berichtet werden kann.

 

·         Folgende Termine werden bekanntgegeben:

-          24.08.2012 Tag der offenen Tür bei CARAT von 15.00 Uhr bis 18.30 Uhr

-          31.08.2012 Einweihung der Außenanlagen in der Steinweg-Schule um 12:00 Uhr

-          07.09.2012 Einweihung der neuen Sporthalle in der Maxim-Gorki-Gesamtschule um 13:00 Uhr

-          08.09.2012 Kinderfest auf dem Rathausmarkt

 

Frau Weger informiert:

 

·         Auf dem Spielplatz Ameisengasse ist die Ausführungsplanung derzeit  in Bearbeitung. Die Ausschreibung soll Ende August vorbereitet und dann durchgeführt werden. Nach einer Umfrage bzw. Auswertung mit den Kindern soll wieder ein großes Klettergerüst aufgebaut werden und die Schaukel erneuert werden. Sobald die Ausführungsplanung abgeschlossen ist, werden die Anwohner durch einen Aushang informiert.

 

Herr Grubert antwortet auf die Anfrage von Herrn Singer zur Gefahrensituation auf dem Fath-Gelände:

Die Verwaltung hat im Juni und Anfang August 2012 den Landkreis und den Eigentümer angeschrieben. Bei einem Gespräch mit dem Eigentümer in der 33. Kalenderwoche wird Herr Grubert die Problematik der Gefahrensituation nochmal ansprechen. Die grundsätzliche Sicherung des Geländes ist Aufgabe des Landkreises und des Eigentümers und nicht vorrangig der Gemeinde. Die Verwaltung muss aber Sorge dafür tragen, dass das Gelände nicht zugänglich, was sie auch tat.

 

Frau Konrad informiert zu Punkt 4 auf die Anfrage von Herrn Singer (Abbau der Überbelegung der Horte):

Zurzeit kann nichts Konkretes berichtet werden. Die Verwaltung und der Landkreis sind dabei, die jeweilige Schulentwicklungsplanung auf den aktuellen Stand zu bringen. Erst danach können entsprechende Schritte vorgeschlagen werden.

 

Frau Konrad informiert zu Punkt 6 auf die Anfrage von Herrn Singer (Wann mit einer kompletten Übersicht der zukünftigen Bedarfe an Grundstücken für kulturelle, soziale und Bildungsbedürfnisse zu rechnen ist, s. Beschluss vom Mai 2011):

Die Verwaltung ist der Ansicht, dass dies mit der INFO 004/12 bereits geschehen ist. Diese Aufstellung ist nicht abschließend, aber es ist auch nicht vorgesehen, dass diese Aufstellung ständig überarbeitet wird. Mit dieser Aufstellung ist für die Verwaltung die DS-Nr. 091/11 beantwortet.

 

Herr Singer zu Protokoll:

Er möchte als Einreicher der DS-Nr. 091/11 vom Mai 2011 dieser Aussage von Frau Konrad widersprechen. Im Punkt Jugend ist ein guter Arbeitsstand vorhanden. Der Arbeitsstand Kulturelle Bildung und soziale Zwecke (Wo brauchen wir z.B. Grundstücke und Flächen) ist schwach. Es gibt lediglich grobe Ideen aber keine konkreten Vorstellungen für Bürgertreffpunkte und Familientreffpunkte. Auch werden die Flächen für altersgerechtes Wohnen nicht ausreichen. An dem Projekt muss weitergearbeitet werden bevor die nächsten Flächen versehentlich für andere Zwecke freigegeben werden.