Herr Warnick informiert vorab, dass, zum Tagesordnungspunkt 10, Vertreter der Schulkonferenz der Steinweg-Schule und die Architektin Frau Bertsch anwesend sind und Rederecht beantragen.

Des Weiteren merkt er an, dass die Drucksache DS-Nr.: 096/12 (Neuerstellung eines qualifizierten Mietspiegels Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf für den Zeitraum ab 2014) im Finanzausschuss behandelt werden müsste, dies aber in der Beratungsfolge so nicht vorgesehen war. Die Drucksache wird daher in der Septembersitzung auf der Tagesordnung stehen.

Herr Tauscher macht darauf aufmerksam, dass die Drucksache DS-Nr.: 107/12 (Grundsatzbeschluss zum "Straßenbau Erlenweg" zwischen Heinrich-Mann-Straße und Kiefernweg) ebenfalls auf der heutigen Tagesordnung fehlt. Er sieht es jedoch als zwingend notwendig an, dass diese heute beraten und ein entsprechendes Votum abgegeben wird.

Frau Schwarzkopf schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 15 (Information zur Eckwerte-Haushaltsplanung 2013 …) vorzuziehen. Weiterhin sollte der Tagesordnungspunkt 10 (Änderung des Errichtungsbeschlusses DS-Nr.: 158/11 für die Errichtung eines         2-geschossigen Anbaus an der Steinweg-Schule) vorgezogen werden, da dazu Gäste anwesend sind.

Herr Tauscher sieht keine Notwendigkeit darin, den Tagesordnungspunkt 15 (Information zur Eckwerte-Haushaltsplanung 2013 …) vorzuziehen.

Die Drucksache DS-Nr.: 107/12 (Grundsatzbeschluss zum "Straßenbau Erlenweg" zwischen Heinrich-Mann-Straße und Kiefernweg) sollte aus Sicht von Herrn Tauscher aber auf die heutige Tagesordnung gesetzt werden.

Herr Harmsen schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 15 und 16 zu tauschen.

Frau Grohs teilt dazu mit, dass der Tagesordnungspunkt 16 (Erster Quartalsbericht im Jahr 2012) nicht von der Verwaltung eingebracht wurde, sondern von Herrn von Wnuk-Lipinski vorgeschlagen wurde.

Die Tagesordnung wird wie folgt geändert:

Der TOP 10 wird vorgezogen auf den neuen TOP 5. Die Drucksache 107/12 wird neu auf die Tagesordnung als TOP 15 behandelt. Alle anderen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.  

 

Herr Warnick stellt die so geänderte Tagesordnung fest.

 

Die geänderte Tagesordnung der öffentlichen Sitzung am 09. August 2012 wird durch den Vorsitzenden des Finanzausschusses, Herrn Warnick, festgestellt.