Beschlussvorschlag:

Die Straßenbeleuchtung in den Straßen: Am Weinberg, Im Tal und Winzerweg soll grundhaft entsprechend den heutigen DIN-Normen erneuert werden.

Die für diese Baumaßnahme erforderlichen Planungen und Untersuchungen –lichttechnisches Projekt, insbesondere zu Kosten LED-Leuchten im Vergleich zu herkömmlichen NAV - sind bis zur Entwurfsplanung (Grundlage für das Bauprogramm und den Errichtungsbeschluss) fortzuführen.

Anlagen

Anlage 1 – Technische Untersuchung der Straßenbeleuchtungsanlagen im Weinbergvierteil, Elektroplanungsbüro Böhmert, 09.07.2012

 

Zur Information:

Anlage 2 – Lageplan der vorhandenen Straßenbeleuchtungsanlage

 

 

                     Frau Grohs erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

Des Weiteren teilt Frau Grohs die Abstimmungsergebnisse aus den Fachausschüssen mit:

                     Bauausschuss                    3 Ja /  1 Nein /  2 Enth.

                     Umweltausschuss              6 Ja /  1 Nein /  0 Enth.

Herr Tauscher berichtet, dass im Jahr 2010 eine Beschlussvorlage „Erneuerung der Fahrbahnbeleuchtung und Neubau der Gehwegbeleuchtung in der Karl-Marx-Straße“ zur Beratung und Beschlussfassung stand. Zu diesem Zeitpunkt wurden auch Untersuchungen angestellt worden, welche Methode als Lichtquelle verwendet wird.

Aus seiner Sicht ist eine Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Weinbergviertel, aufgrund des Alters der Lampen und Masten, durchaus erforderlich.

Herr Templin merkt an, dass hier ein Wohnviertel mit neuer Straßenbeleuchtung ausgestattet werden soll. Es gibt dazu Empfehlungen vom Naturschutzbund (NABU). Diese sollten bei der Planung berücksichtigt werden, da einen Großteil dieser Kosten die Anwohner tragen sollen.

Frau Vogdt äußert sich verwundert darüber, dass hier schon wieder über Planungskosten diskutiert wird. Sie kann sich daran erinnern, dass die Straßenlaternen in der Karl-Marx-Straße im Herbst letzten Jahres bzw. im Frühjahr dieses Jahres aufgestellt wurden. Dafür gab es eine Untersuchung, welche Lampen können aufgestellt werden. Warum soll dann jetzt schon wieder eine Untersuchung durchgeführt werden?

Frau Schwarzkopf weist darauf hin, dass es eine Förderung von 30 % gibt, wenn mit einer Neueinrichtung einer Straßenbeleuchtung eine Energieeinsparung von 20 % erreicht wird. Sie bittet darum, dass Herr Brinkmann speziell darauf hingewiesen wird.

Herr Harmsen äußert den Wunsch, dass eine Auflistung erarbeitet wird, wo die ältesten Laternen stehen. Nach dieser Liste sollte dann ein Austausch der Straßenlaternen erfolgen und nicht nach dem Zufallsprinzip.

Herr von Wnuk-Lipinski macht deutlich, dass die Straßenbeleuchtung ein kompliziertes Gebiet ist. Eine Planung ist daher sehr wichtig, weil viele Faktoren, z. B. der Straßenbelag, ausschlaggebend und zu berücksichtigen sind.

Herr Tauscher berichtet, dass Herr Brinkmann im Umweltausschuss ein Blatt verteilt hat, wo zu erkennen war, wo welche Laternen stehen und wie alt diese sind. Dieses Informationsblatt sollte auch dem Finanzausschuss zur Verfügung gestellt werden.

Er empfiehlt, dieser Beschlussvorlage seine Zustimmung zu erteilen, auch im Hinblick auf die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger.

Frau Zulla merkt an, dass die Anwohner in der Ginsterheide, aufgrund der anfallenden Kosten, seinerzeit keine neuen Straßenlaternen wollten. Mit wie viel Prozent Beteiligung müssen die Bürger rechnen? 

Herr von Wnuk-Lipinski berichtet, dass in der Clara-Zetkin-Straße vor ca. zwei bis vier Jahren die Laternen erneuert wurden. Die Kosten für die Anlieger lagen damals bei zwei Grundstücken bei 600,00 € bis 700,00 €.

Herr Warnick berichtete, dass im Schleusenweg die Kosten bei ca. 300,00 €lagen.

Herr Ehlert möchte gern wissen, ob sich wenigstens auf einen Lampentyp geeinigt werden konnte, oder wird immer wieder ein neuer Lampentyp verwendet?

Frau Schwarzkopf erläutert dazu, dass allein in der Karl-Mary-Straße sechs verschiedene Lampen aufgestellt und getestet wurden.

Herr Warnick erinnert daran, dass diese Diskussion nicht in den Finanzausschuss gehört.

Herr Tauscher merkt abschließend an, dass Herr Brinkmann von der erwähnten Fördermöglichkeit informiert ist.

 

                     Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 108/12 zur Abstimmung.

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 108/12 erfolgt einstimmig mit 7 Ja-Stimmen.