Herr Warnick dankt der Verwaltung, dass diese Zuarbeit noch vor der Sommerpause kam. Aus seiner Sicht ist dies der richtige Weg, um nicht wie im letzten Jahr, viele Sondersitzungen durchführen zu müssen. um den Haushalt zu verabschieden

Frau Grohs erläutert die vorliegende Information zur Eckwerte-Haushaltsplanung 2013.

Sie informiert, dass es trotz mehrfacher Nachfrage beim Landkreis bisher keine Aussage zum Kreisumlagesatz gibt.

Ziel der Verwaltung ist es, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Der Jahresabschluss 2011 liegt vor und wird in der nächsten Woche im Rechnungsprüfungsausschuss behandelt und beraten. Dieser wird dann in der Septembersitzung der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorgelegt.

Herr Jerzembek wünscht eine Erläuterung der Prioritätsgruppen.

Frau Grohs erläutert die Prioritätsgruppen.

Die Prioritätsgruppen 4 und 5 sind die bisher noch nicht veranschlagten Investitionsmaßnahmen. Für diese gibt es noch keinen Errichtungsbeschluss bzw. Grundsatzbeschluss.

In der Prioritätsgruppe 3 befinden sich die, die in der Ersatzbeschaffung sind. Das heißt, wo Abschreibungen stattgefunden haben.

Die Prioritätengruppe 2 sind Maßnahmen, die mit Beschlüssen untersetzt sind.

Die Prioritätengruppen 1 bis 0 sind Maßnahmen, die bereits in der Haushaltsplanung vorhanden gewesen sind.

Herr von Wnuk-Lipinski dankt der Kämmerin und den Mitarbeitern für diese frühzeitige und sehr detaillierte Vorlage. Dem schließen sich alle Anwesenden an. 

Herr von Wnuk-Lipinski fragt nach, ob die roten Zahlen Einnahmen und die schwarzen Zahlen Ausgaben sind? Dies bejaht die Kämmerin.

Zur Zeile 2 möchte er wissen, ob die Gemeinde für 1 Mio. € Wertpapiere verkaufen möchte. Dies verneint Frau Grohs. Sie erläutert, dass es einen Rückfluss eines Schuldscheines gibt und der muss als Einzahlung in der Finanzplanung kenntlich gemacht werden.

Wie ändert sich die Liquidität vom 01.01.2013 bis zum 31.12.2013, möchte Herr von Wnuk-Lipinski wissen. 

Frau Grohs berichtet, dass der voraussichtliche Stand 2013, siehe Anlage 2 der Vorlage, zum Jahresanfang 4 Mio. € und mit der jetzigen Vorlage zum Jahresende  4,4 Mio. € sind. Unter Berücksichtigung aller Beschlüsse würde der Endbestand jedoch 3,7 Mio. € betragen. Dies sind die Zahlen nach jetzigem Stand.

Herr von Wnuk-Lipinski möchte weiterhin wissen, ob es Mehr- oder Minderausgaben in den Personalkosten gibt. Ändert sich der Stellenplan, wenn ja wie. Was verbirgt sich hinter den Zahlen für Hard- und Software?

Frau Grohs teilt mit, dass diese Fragen nur der Büroleiter beantworten kann. Sie wird Herrn Piecha zur nächsten Finanzausschusssitzung einladen bzw. werden diese Anfragen schriftlich beantwortet.

Herr Tauscher merkt an, dass die Formulierung der lfd-Nr.: 33 und 34 „Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik“ nicht mehr sachgerecht ist. Ausreichend ist die Formulierung „Erneuerung der gesamten Straßenbeleuchtung“.

Dem stimmt die Kämmerin ebenfalls zu.

Herr Templin merkt an, dass es „Visions“-Maßnahmen gibt, die mit der Prioritätengruppe 5 versehen sind. Die Sinnhaftigkeit ist aus seiner Sicht fraglich.

Herr Harmsen berichtet, dass ja die Absicht besteht, eine Freibad-Gesellschaft zu gründen. Wie wird damit umgegangen?

Frau Grohs führt dazu aus, dass es diesbezüglich noch keine Beschlussvorlage gibt. Diese Maßnahme hätte jedoch unter der Prioritätengruppe 4 aufgeführt werden können. Sie macht aber deutlich, dass die hier vorliegende Prioritätenliste eine „lebende Liste“ ist, die sich kontinuierlich nach den jeweiligen Beschlüssen verändert.

Zum Thema „Gründung einer Freibad-Gesellschaft“ wird es in der nächsten Woche eine gemeinsame Sitzung aller drei Kommunen geben. Danach zeichnet sich vielleicht eine weitere Verfahrensweise ab.

Herr Templin äußert den Wunsch, dass diese Liste, fachbereichsbezogen, in den Fachausschüssen beraten werden sollte. Die Diskussionen müssen dort geführt werden.

Frau Grohs richtet abschließend die Bitte an die Ausschussmitglieder, diese Prioritätenliste in den Fraktionen zu besprechen und Vorschläge, Ergänzungen ect. an die Verwaltung heranzutragen. Dies ist für die Arbeit, auch für den Finanzausschuss, sehr hilfreich.