Sitzung: 09.08.2012 Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Vorlage: DS-Nr. 120/12
Beschlussvorschlag:
1. An der Steinweg-Schule wird
eine automatische Brandmeldeanlage für das Schulgebäude und alle damit
verbundenen vorhandenen und geplanten Gebäudeteile (Mehrzweckgebäude und Anbau)
sowie die Sporthalle installiert.
2. Hierfür werden im
Haushalt 2013 100.000 € bereitgestellt.
Anlage:
1. Niederschrift über eine Brandverhütungsschau vom 19.01.2012
2. Honorarangebot nebst Kostenschätzung vom 24.04.2012
Frau Grohs erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
Des Weiteren teilt Frau Grohs das Abstimmungsergebnis aus dem Fachausschuss mit:
Kulturausschuss 7 Ja / 0 Nein / 1 Enth.
Herr Templin ergänzt die Aussage von Frau Grohs mit der Anmerkung, dass es den Standard der Brandschutzanlage bereits an der Grundschule Auf dem Seeberg und der Maxim-Gorki-Gesamtschule gibt. Die Eigenherd-Schule soll diesen Standard auch noch bekommen.
Herr von Wnuk-Lipinski wird der vorliegenden Drucksache keine Zustimmung geben, obwohl er eine Brandmeldeanlage für zwingend erforderlich hält.
Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 120/12 zur Abstimmung.
Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 120/12 erfolgt mit 4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.