1.    Nachfolgend genannte Straßen werden auf Grund ihres schlechten bzw. sehr schlechten          Zustandes entsprechend der angegebenen Priorität in den nächsten Jahren erstmalig            hergestellt/erneuert/verbessert.

 

Priorität	Straßenname
1	Rehwinkel
1	Römerbrücke
1	Tannengrund
2	Am Bannwald (Karl-Marx-Straße bis Meiereifeld)
3	Föhrenwald von Haus Nr. 6 bis Machnower Busch
4	Am Hochwald (Stahnsdorfer Damm bis Oberberg)
5	Elsternstieg
6	Am Weinberg
7	Heidefeld zwischen Heidereiterweg und Stahnsdorfer Damm
8	Im Tal
9	Karl-Marx-Straße (Bereich OdF-Platz)
10	Märkische Heide (Schleusenweg bis Heidefeld)
11	Teerofendamm ( P + R-Straße bis Friedhofsbahn)
12	Bäkehang

 

2.    Die Verwaltung soll entsprechende Planungen einleiten und Bauprogramme aufstellen. Vor Umsetzung von Baumaßnahmen beschließt die GV die jeweilige Planung und das jeweilige Bauprogramm.

 

 

Anlagen nur zur Information:

1.    Prioritätenliste DS-Nr. 130/96 vom 20.06.1996

2.    Übersicht über die gemeindlichen Straßen mit den Zustandsnoten 4, 5, 6

3.    Auszug aus der Zeitschrift FG Bau Berlin-Brandenburg zu Werteverzehr öffentlicher Straßen

4.    Anlagenübersicht Haushaltsjahr 2011

5.    Übersicht zu Ausgaben Straßenbau 1991-2011

 

 

Ø       Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 129/12 beteiligt sich:

 

 

Herr Dr. Klocksin zu Protokoll

Bei dieser Prioritätenliste mit den Positionen 1 bis 12 handelt es sich um prioritäre Baumaßnahmen in der Gesamtheit. Sie ist nicht abzuarbeiten im Sinne von 1., 2., 3., 4. usw. und erst wenn 6. realisiert ist, geht es mit 7. weiter. Das erwähne ich, weil Punkt 6 Weinberg ist und das demnächst nicht ansteht. Punkt 7 kann z. B. realisiert werden, bevor Punkt 2 ansteht. Es ist das Bündel der Maßnahmen, die prioritär zu behandeln sind. Ich bitte darum, diese Interpretation als Konsens so zu begreifen, denn das ist die Voraussetzung für Viele, hier eine Zustimmung abgeben zu können.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 129/12:

Die DS-Nr. 129/12 wird mehrheitlich beschlossen.