1.    Der Bürgermeister wird beauftragt, zügig Planungen für die bedarfsgerechte Erweiterung der Hort-Kapazitäten zum Abbau der Ausnahmegenehmigungen erarbeiten zu lassen, die notwendigen Errichtungs- und Projektbeschlüsse vorzubereiten und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.

2.    Bei der Investitions- und der Finanzplanung sind die voraussichtlich notwendigen Mittel zu reservieren, ggf. in den Haushaltsplan 2013 einzustellen, falls bis dahin schon die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

 

 

Ø       Erläuterungen zur Drucksache durch Herrn Burkardt.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 146/12 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Burkardt

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Frau Dr. Kimpfel – Verweisung in den Ausschuss Schule, Kultur, Soziales

Herr Dr. Klocksin spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

An der weiteren Aussprache beteiligen sich:

Frau Schwarzkopf

Herr Templin

 

 

Antrag von Herrn Templin - getrennte Abstimmung der beiden Beschlusspunkte

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 146/12:

Punkt 1 der DS-Nr. 146/12 wird einstimmig beschlossen.

Punkt 2 der DS-Nr. 146/12 wird mehrheitlich abgelehnt.