Sitzung: 06.09.2012 Gemeindevertretung
Vorlage: DS-Nr. 146/12
1. Der Bürgermeister wird
beauftragt, zügig Planungen für die bedarfsgerechte Erweiterung der
Hort-Kapazitäten zum Abbau der Ausnahmegenehmigungen erarbeiten zu lassen, die
notwendigen Errichtungs- und Projektbeschlüsse vorzubereiten und der
Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.
2. Bei der Investitions- und
der Finanzplanung sind die voraussichtlich notwendigen Mittel zu reservieren,
ggf. in den Haushaltsplan 2013 einzustellen, falls bis dahin schon die
haushaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Ø
Erläuterungen
zur Drucksache durch Herrn Burkardt.
An der
Aussprache zur DS-Nr. 146/12 beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Herr Burkardt
Geschäftsordnungsantrag
von Frau Dr. Kimpfel – Verweisung in den Ausschuss Schule, Kultur, Soziales
Herr Dr. Klocksin spricht gegen den
Geschäftsordnungsantrag.
Abstimmung
zum Geschäftsordnungsantrag:
Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
An der
weiteren Aussprache beteiligen sich:
Frau Schwarzkopf
Herr Templin
Antrag von Herrn
Templin - getrennte Abstimmung der beiden Beschlusspunkte
Abstimmung
zur DS-Nr. 146/12:
Punkt 1 der DS-Nr. 146/12 wird einstimmig
beschlossen.
Punkt 2 der DS-Nr. 146/12 wird mehrheitlich abgelehnt.