Die Gemeinde Kleinmachnow beteiligt sich an dem geförderten regionalen Projekt „Regionalentwicklungskonzept der Bioenergieregion Ludwigsfelde Plus + Trebbin, Luckenwalde, Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf“.

 

Dafür sind        im Haushalt 2013                     1.000,00 €

                        im Haushalt 2014                     4.500,00 €

            und      im Haushalt 2015                     4.730,00 €

 

finanzielle Eigenanteile als laufender Zuschuss bereitzustellen.

Herr Piekarski erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Tauscher merkt an, es sei immer nur vom Regionalentwicklungskonzept der Bioenergieregion zu lesen und fragt in diesem Zusammenhang nach, wer dahintersteht, wer hat das wirklich gemacht. Weiterhin spricht er sich dafür aus, dass Flächen, die für die Nahrungsproduktion notwendig sind, hierfür nicht verwendet werden. Eine Waldberäumung soll nicht stattfinden.

Herr Piekarski benennt die ARGE Bioenergie-Region Ludwigsfelde als Verfasser des Konzepts. Flächen für die Nahrungsproduktion dürfen per Gesetz nicht in Anspruch genommen werden.

Der UVO-Ausschuss empfiehlt eine Kontrolle sowie Zwischenberichte zum Verlauf des Projektes.

Alle Nachfragen wurden beantwortet.

 

Abstimmung der DS-Nr. 141/12:

4 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimme, 1 Enthaltung = mehrheitlich beschlossen

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Herr Dr. Haase, Herr Tauscher, Frau Blancke, Herr Schmidt, Herr Fritzsche