Herr Dr. Klocksin zu Protokoll

Ich möchte meine Irritation zum Ausdruck bringen, dass erstmals seit dem ich in der Gemeindevertretung Mitglied bin, kein Haushalt vorliegt, wenn wir in die Beratung eintreten.

Das bedaure ich zutiefst.

 

Frau Neidel

Die Haushaltsplanung ist noch nicht abgeschlossen. Es handelt sich hier um eine Vorstufe zum Entwurf, der dann zur Beratung kommt, um das was die einzelnen Fachbereiche für die Haushaltsplanung 2013 angemeldet haben, frühzeitig schon zu beraten und zu diskutieren.

Im nächsten Sitzungsdurchlauf erhalten Sie dann die üblichen Haushaltsunterlagen. Falls sich aus diesen Anmeldungen heraus in den Fachausschüssen eine Meinung gebildet wird, dass eine oder andere fehlt, oder die Dringlichkeit ist nicht gegeben, wie angesetzt, dann kann das beim Entwurf des eigentlichen Haushaltsplanes noch berücksichtigt werden.

 

Frau Neidel erläutert zur Info-Vorlage.

 

Budget 50

 

Produkt 52.30.01.00

Investitionszuschuss gewog mbH für touristische denkmalgerechte Erschließung „Alte Hakeburg“

 

Herr Dr. Klocksin

Wenn dafür Geld von der Gemeinde zur Verfügung gestellt wird, möchten wir auch wissen, was genau gemacht wird.

 

Herr Ernsting

Wir werden Sie in der nächsten Sitzung darüber informieren.

 

Produkt 54.10.01.00

Straßenbau Erlenweg (Heinrich-Mann-Straße bis Kiefernweg)

 

Frau Neidel

Der Errichtungsbeschluss muss im nächsten Sitzungsdurchlauf gefasst werden, um die Maßnahme in 2013 einordnen zu können.

 

Produkt 52.3001.00

Ausstellungsmodul Panzerdenkmal

 

Herr Ernsting

Hier geht es um die fehlende Informationstafel, die noch aufgestellt werden soll.

Die 20.000,- Euro sind irreführend, weil es eine Mischfanzierung aus Fördermitteln des Landes Brandenburg, Fördermittel der Bundesstiftung und Sponsorengelder ist, so dass im Ergebnis für die Gemeinde nur ein geringer Betrag übrig bleibt.

 

Herr Dr. Klocksin zu Protokoll

Die Gestaltung von Schautaufeln ist nicht in unserem Geschäftsbereich. Die Verwaltung ist gehalten, das innerhalb des Hauses zu klären.

Die Häufung der aus meiner Sicht fachlich nicht adäquat zugeordneten Vorgänge gibt mir Anlass, dieses noch einmal ausdrücklich zu erwähnen. 

Ich bitte um Information zur nächsten Sitzung über den weiteren Fortgang und über die Erfüllung der jetzt hier vorgetragenen Bitte, diese Aufgabe beim Fachbereich Schule-, Kultur- und Gemeindemanagement auch anzusiedeln.

 

Der Bauausschuss nimmt die Fachinfo 017/12 zur Kenntnis