Sitzung: 17.09.2012 Bauausschuss
Herr
Dr. Klocksin zu Protokoll
Ich
möchte meine Irritation zum Ausdruck bringen, dass erstmals seit dem ich in der
Gemeindevertretung Mitglied bin, kein Haushalt vorliegt, wenn wir in die
Beratung eintreten.
Das
bedaure ich zutiefst.
Frau
Neidel
Die
Haushaltsplanung ist noch nicht abgeschlossen. Es handelt sich hier um eine
Vorstufe zum Entwurf, der dann zur Beratung kommt, um das was die einzelnen
Fachbereiche für die Haushaltsplanung 2013 angemeldet haben, frühzeitig schon
zu beraten und zu diskutieren.
Im
nächsten Sitzungsdurchlauf erhalten Sie dann die üblichen Haushaltsunterlagen.
Falls sich aus diesen Anmeldungen heraus in den Fachausschüssen eine Meinung
gebildet wird, dass eine oder andere fehlt, oder die Dringlichkeit ist nicht
gegeben, wie angesetzt, dann kann das beim Entwurf des eigentlichen
Haushaltsplanes noch berücksichtigt werden.
Frau
Neidel erläutert zur Info-Vorlage.
Budget 50
Produkt 52.30.01.00
Investitionszuschuss
gewog mbH für touristische denkmalgerechte Erschließung „Alte Hakeburg“
Herr
Dr. Klocksin
Wenn
dafür Geld von der Gemeinde zur Verfügung gestellt wird, möchten wir auch
wissen, was genau gemacht wird.
Herr
Ernsting
Wir
werden Sie in der nächsten Sitzung darüber informieren.
Produkt 54.10.01.00
Straßenbau
Erlenweg (Heinrich-Mann-Straße bis Kiefernweg)
Frau
Neidel
Der
Errichtungsbeschluss muss im nächsten Sitzungsdurchlauf gefasst werden, um die
Maßnahme in 2013 einordnen zu können.
Produkt 52.3001.00
Ausstellungsmodul
Panzerdenkmal
Herr
Ernsting
Hier
geht es um die fehlende Informationstafel, die noch aufgestellt werden soll.
Die
20.000,- Euro sind irreführend, weil es eine Mischfanzierung aus Fördermitteln
des Landes Brandenburg, Fördermittel der Bundesstiftung und Sponsorengelder ist,
so dass im Ergebnis für die Gemeinde nur ein geringer Betrag übrig bleibt.
Herr
Dr. Klocksin zu Protokoll
Die
Gestaltung von Schautaufeln ist nicht in unserem Geschäftsbereich. Die
Verwaltung ist gehalten, das innerhalb des Hauses zu klären.
Die
Häufung der aus meiner Sicht fachlich nicht adäquat zugeordneten Vorgänge gibt
mir Anlass, dieses noch einmal ausdrücklich zu erwähnen.
Ich
bitte um Information zur nächsten Sitzung über den weiteren Fortgang und über
die Erfüllung der jetzt hier vorgetragenen Bitte, diese Aufgabe beim
Fachbereich Schule-, Kultur- und Gemeindemanagement auch anzusiedeln.
Der Bauausschuss nimmt
die Fachinfo 017/12 zur Kenntnis