Herr Ernsting

Die „(Klarstellungs-)Satzung der Gemeinde Kleinmachnow über die Festlegung der im Zusammenhang bebauten Ortsteile für das Gebiet der Gemarkung Kleinmachnow Flur 1 – 13“, die im Oktober und ergänzend im November 1992 in der Kleinmachnower Zeitung amtlich bekanntgemacht worden war, stellte sich nach eingehender rechtlicher Prüfung im Jahr 2011 aufgrund eines Ausfertigungs- und Bekanntmachungsfehlers als von Beginn an unwirksam heraus. Der seinerzeitige Übersichtsplan zur „Satzung“ ist als Anlage 2 beigefügt.

 

Die Gemeindevertretung beauftragte den Bürgermeister daraufhin mit DS-Nr.: 061/11 v. 31.03.2011, eine neue Klarstellungssatzung (Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 des Baugesetz­buches – BauGB) erarbeiten zu lassen.

 

Herr von Lengerke vom Planungsbüro GFP, der dieses Verfahren zur Aufstellung der Klarstellungssatzung ist anwesend, um eventueller Fragen zu beantworten.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Frau Dr. Kimpfel, Herr von Lengerke, Herr Ernsting, Herr Dr. Klocksin

 

Herr Ernsting

Zum nächsten Sitzungsdurchlauf werden wir Ihnen das Satzungsexemplar zur abschließenden Beschlussfassung vorlegen.